Wien – Die Zusammenarbeit in der türkis-grünen Koalition funktioniert: Das ist die Botschaft, die Vizekanzler Werner Kogler nach dem Rücktritt von Gesundheitsminister Rudolf Anschober (beide Grüne) vermitteln möchte. "Wir arbeiten in der Bundesregierung gut zusammen, auch in allen anderen Bereichen", also abseits der Pandemie, sagte Kogler am Dienstagabend in der "ZiB 2" des ORF.

Anschober hatte zuvor in seiner Rücktrittsrede zumindest indirekt Konflikte mit der ÖVP thematisiert, er sprach von "erheblichen Mühlen", "Parteitaktik" und "Populismus". Das wollte Kogler aber nicht überbewerten: Dass es teils unterschiedliche Zugänge gebe, sei klar, meinte er am Mittwoch im Ö1-"Morgenjournal". Es gebe auch "große Bereiche, die voll in die richtige Richtung gehen". Das sehe man zum Beispiel an den Maßnahmen zur Bekämpfung der Krisenauswirkungen, etwa bei Beschäftigung und Klimaschutz. So versuche man sich durch die Verbindung beider Themen aus der Krise "rauszuinvestieren".

Rauch-Kallat kritisiert Kurz

Kritik an der Performance der Koalition und vor allem am Verhalten ihrer eigenen Partei übte hingegen Ex-Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (ÖVP) in der ORF-Diskussionssendung "Runder Tisch": So sei der Umgang mit den Problemen bei der Impfstoffbeschaffung falsch gewesen. "Das hätte viel besser hinter verschlossenen Türen abgehandelt werden sollen und nicht zu einem Zeitpunkt, wo der Gesundheitsminister im Krankenhaus gelegen ist", sagte Rauch-Kallat. Zudem seien Beamte in dieser Angelegenheit zu Bauernopfern gemacht worden – eine Anspielung auf die Absetzung des Spitzenbeamten Clemens Martin Auer als Impfsonderbeauftragten.

Vizekanzler Kogler betonte jedoch, dass Auer seinen Rückzug von sich aus angeboten habe. Er verteidigte das "Ergebnis von Überlegungen, die dann zu Entscheidungen führen".

Kogler glaubt an Koalition

Angesprochen auf zuletzt schlechtere Umfragewerte der Koalitionsparteien und gefragt, wie hoch die Chance ist, dass die Koalition noch lange hält, sagte Kogler, die Wahrscheinlichkeit dafür sei nahe bei 100 Prozent. "Ich gehe davon aus, dass diese Koalition wirklich noch lange arbeiten wird, am besten die ganze Legislaturperiode."

"Die wirkliche Frage ist doch, wie gehandelt und entschieden wird. Und ja, da hat es durchaus auch anstrengende Arbeitstage, gar nicht so wenige Arbeitsnächte gegeben. Ich darf Ihnen versichern, es ist immer von beiden Seiten auf Konsens gearbeitet und verhandelt worden", sagte Kogler.

Darüber, ob der neue Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) nicht nur den inhaltlichen, sondern auch den parteipolitischen Herausforderungen gewachsen sein werde, brauche man sich "keine Sorgen machen". Gerüchte, wonach sein Kabinettschef Stefan Wallner als Generalsekretär in das Gesundheitsministerium zurückkehren könnte, wies Kogler klar zurück: "Nein, das stimmt nicht."

Johnson & Johnson

Schon bald dürfte die Diskussion über einen weiteren Impfstoffengpass anstehen: Wie am Dienstag bekannt wurde, verschiebt der Pharmakonzern Johnson & Johnson wegen möglicher Nebenwirkungen die Auslieferung seines Corona-Impfstoffs. Zuvor hatten die USA die Impfung mit dem Stoff ausgesetzt.

In Österreich ist am Montag eine erste Lieferung des Vakzins eingetroffen. Diese Dosen, laut Impfdashboard des Gesundheitsministeriums 16.800, werden vorerst nicht ausgeliefert. Für die nächsten beiden Wochen sollten eigentlich knapp 65.000 Dosen geliefert werden. Man werde die Experten des nationalen Impfgremiums zurate ziehen und "in den nächsten Tagen" eine Lösung finden, meinte Kogler. (van, 14.4.2021)