Wien – Der zurückgetretene Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) nimmt eine Gehaltsfortzahlung, die ihm als Ex-Minister unter anderen Umständen als seinen zugestanden hätte, nicht in Anspruch. Er habe diese nicht beantragt, bestätigte Anschober den "Oberösterreichischen Nachrichten". Damit nimmt er eine noch für sechs Monate mögliche Zahlung von 75 Prozent des Dienstgeldes, was rund 13.600 Euro pro Monat brutto ausgemacht hätte, nicht in Anspruch.

Politiker, die aus dem Amt ausscheiden und keinen Anspruch auf Fortsetzung einer Erwerbstätigkeit (kein Rückkehrrecht oder etwa keinen Anspruch auf ein Mandat) haben, bekommen auf Antrag weiter 75 Prozent der Monatsbezüge für maximal sechs Monate. Bis 2003 wurden 100 Prozent fortbezahlt, das wurde unter der ÖVP-FPÖ-Koalition auf 75 Prozent reduziert.

Seit 90er-Jahren freigestellt

Keinen Anspruch hat, wer in einen anderen Job zurückkehren kann, was beim als oberösterreichischer Landeslehrer karenzierten Anschober aber aufgrund seiner Rückkehrmöglichkeit in diesen Beruf gegeben wäre. Seit den frühen 90er-Jahren ist Anschober ohne Bezüge freigestellt und hat ein Recht auf Fortsetzung seiner Erwerbstätigkeit als Landeslehrer in Oberösterreich, so die "OÖN". Nur im Fall einer Kündigung hätte er sich also die Gehaltsfortzahlung sichern können. Das sei aber "für mich grundsätzlich ausgeschlossen" gewesen, so Anschober zu den "OÖN".

Der ehemalige Gesundheitsminister beantragte beim Land vielmehr, seine Karenzierung bis Ende 2023 zu verlängern. Die Bildungsdirektion habe dem zugestimmt, wie laut "OÖN" im Büro von Landeshauptmann-Stellvertreterin Christine Haberlander (ÖVP) bestätigt wurde. Wieder Lehrer zu werden sei aktuell aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, erklärte dazu Anschober. Aber wohl auch später nicht, "weil man nach 31 Jahren Abwesenheit kein guter Lehrer sein kann". Wie es beruflich weitergeht, ist laut Anschober offen – bevor er über die berufliche Zukunft nachdenke, "möchte ich wieder ganz fit werden", sagte er den "OÖN". (APA, 20.4.2021)