Sofia – In Bulgarien ist auch der zweite Anlauf zu einer Regierungsbildung gescheitert. Die zweitstärkste politische Kraft in Bulgarien, die populistische Formation "Ein Volk" des Entertainers Slawi Trifonow, verzichtet auf die Regierungsbildung. Das kündigte Trifonow am Montag auf Facebook an. Als Begründung gibt er an, keine ausreichende Unterstützung im Parlament in Sofia für eine stabile Regierung zu haben.

Die Parlamentswahlen am 4. April haben ein fragmentiertes Parlament mit sechs Parteien und ohne klare Machtverhältnisse hervorgebracht. Die 240 gewählten Abgeordneten sind in zwei Lager zwischen drei traditionellen und drei Protestparteien aufgeteilt.

Schachspiel

Die bürgerliche Gerb des scheidenden Ministerpräsidenten Bojko Borissow hat zwar die Wahlen gewonnen, fand jedoch keine Unterstützung für die Kabinettsbildung und hat den Regierungsauftrag zurückgegeben. Die Bulgarische sozialistische Partei ist abgeschlagen drittstärkste Parlamentskraft geworden. Stimmenverluste verbuchte auch die liberale Türkenpartei DPS, nun vierte politische Kraft in Bulgarien. Gegen diese drei Parteien trat bei der Wahl die neue populistische Formation "Ein Volk" an, die aus dem Stand zweitstärkste Kraft geworden ist, sowie die konservative Koalition "Demokratisches Bulgarien" und das Protestbündnis "Steh auf!", die jedoch zusammen keine Mehrheit von mindestens 121 Abgeordnetenmandaten haben.

Obwohl "Ein Volk" entschieden hat, auf die Regierungsbildung zu verzichten, musste die Partei einen Kandidaten für den Regierungschef nominieren, denn die Verfassung sieht vor, dass er den Regierungsauftrag vom Präsidenten erhält. "Unsere Kandidatin ist die Schachweltmeisterin Antoaneta Stefanowa, eine Ökonomin, die fünf Fremdsprachen spricht", schrieb der Vorsitzende von "Ein Volk" auf Facebook, und ergänzte: "Sie wird, natürlich, den Regierungsauftrag umgehend zurückgeben."

Ein letzter Anlauf

Trifonow verweist auf die Möglichkeit, "eine bessere Wahl" zu treffen, was die politischen Beobachter in Bulgarien als Ankündigung von vorgezogenen Parlamentswahlen deuten. Schafft es auch die zweitstärkste Parlamentspartei nicht, eine Regierungsmehrheit zu bekommen, muss der Präsident laut Verfassung in einem dritten und letzten Anlauf das Mandat an eine dritte, jedoch nicht unbedingt die drittstärkste Parlamentskraft überreichen.

Neuwahlen drohen

Keiner der übrigen Parlamentsparteien werden Chancen eingeräumt, eine Mehrheit zu bekommen. Nach einem erneuten Scheitern muss das Staatsoberhaupt das Parlament auflösen, Neuwahlen binnen zwei Monaten anberaumen und für die Übergangszeit eine geschäftsführende Regierung einsetzen. Die Verfassung sieht jedoch keine Fristen für das Überreichen des zweiten und dritten Regierungsauftrags vor, was bedeutet, dass Neuwahlen entweder im Hochsommer, oder aber gleichzeitig mit den anstehenden Präsidentschaftswahlen im Herbst stattfinden können.

Politikwissenschafter warnen jetzt schon, es gelte nicht als gesetzt, dass die populistische Partei "Ein Volk" dann als Wahlsieger hervorgeht. Angesichts der sich in ganz Europa abzeichnenden Wirtschaftskrise nach der Pandemie dürfe die erfahrene Gerb-Partei nicht unterschätzt werden, warnte der Politologe Andrej Rajtschew. (APA, 26.4.2021)