Wien – Der "grüne Pass" wird in drei Etappen kommen. Beim ersten Schritt – vermutlich schon ab der für den 19. Mai angekündigten Lockerung – wird er allerdings nicht viel mehr als ein normaler Nachweis einer Impfung, Testung oder Genesung sein. Rund zwei bis drei Wochen später soll er dann national via gemeinsamen QR-Code umgesetzt werden, danach heißt es auf die europäische Lösung warten.

Unklarheiten der letzten Tage

In den vergangenen Tagen war ja auch regierungsintern eine Diskussion über den Start des grünen Passes entstanden. Staatssekretär Magnus Brunner (ÖVP) hatte zuletzt Ende Mai als Auftakt angegeben, was Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) eher verstimmt zurückwies.

De facto dürfte es da aber auch ein wenig Verwirrung um Begrifflichkeiten geben. Denn Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) spricht zwar derzeit viel vom grünen Pass, der die Öffnungsschritte begleiten soll, meint fürs Erste aber nur das Prinzip, dass man sich via Impfung, Genesung oder Testung Zutritt zu Veranstaltungen, Gastronomie und Hotellerie verschaffen kann. So ist in diesen Bereichen ab 19. Mai voraussichtlich nichts anderes nötig als ein normales Testergebnis, der Nachweis einer überstandenen Corona-Infektion oder ein Eintrag im Impfpass.

Selbst das gilt allerdings nur, wenn die SPÖ einer entsprechenden gesetzlichen Änderung zustimmt und damit die einschlägige Bundesratsblockade, die noch bis zum 25. Mai läuft, aushebelt. Wird dies nicht (im Rahmen einer Sondersitzung) vollzogen, müssten auch Geimpfte noch sechs Tage lang testen gehen, ehe der Impfnachweis zur "Zutrittskarte" wird.

Geplant ist laut Kanzleramt, dass die unterschiedlichen Nachweise so rasch wie möglich in einem QR-Code gebündelt werden. Das wird dann aber wohl noch bis Anfang Juni dauern. Dabei wird es sich dann quasi um den österreichischen grünen Pass handeln.

Europäische Lösung

Diesem wird noch eine europäische Variante folgen, die den Sommertourismus regeln wird. Zu klären gibt es hier noch etliche Details, etwa ab welchem Tag nach der Impfung man zusätzliche Freiheiten erhält. In Österreich sind es drei Wochen nach dem ersten Stich, in anderen Ländern sind auch deutlich kürzere Fristen in Überlegung. Zudem gilt es etwa zu klären, welche Impfstoffe als verlässlich bewertet werden, also ob auch eine Impfung mit einem Vakzin gilt, das noch nicht von der Europäischen Arzneimittel-Agentur, der EMA, zugelassen wurde.

Kurz ging bei einer Pressekonferenz am Montag davon aus, dass der "Grüne Pass" zwar europaweit einheitlich kommen wird, sicher aber nicht zeitgerecht zu den angepeilten Öffnungsschritten. Man wolle daher "Vorreiter" sein. Auf europäischer Ebene solle dann spätestens im Sommer die Umsetzung fertig sein. Der Kanzler ist unverändert optimistisch, dass es mit der Öffnung hierzulande etwas wird. Er sieht einen "sinkenden Trend". Die Situation sei an den Intensivstationen nur in Wien und Niederösterreich besorgniserregend. Auch angesichts des steigenden Impftempos sei man "in Summe auf einem sehr guten Weg".

Ausreisetests im Fokus

Offene Fragen gibt es auch noch bezüglich der verschärften Tests bei der Ausreise aus manchen österreichischen Bezirken. Beim Gipfel am Freitag war die diesbezügliche Grenze auf eine Inzidenz von 400 auf 300 pro 100.000 Einwohner gesenkt worden. Allerdings soll diese erst mit den Öffnungsschritten am 19. Mai gelten. Ab wann dann die Tests auch tatsächlich gestartet werden müssen, wenn diese Grenze überschritten wird, ist noch Teil der Verhandlungen von Ländern und Gesundheitsministerium. Der entsprechende Erlass dürfte noch etwas auf sich warten lassen. (APA, 26.4.2021)