Brüssel – Wegen massiver Lieferverzögerungen hat die EU den Impfstoffhersteller Astra Zeneca geklagt. Die EU-Kommission habe am Freitag rechtliche Schritte gegen das britisch-schwedische Unternehmen eingeleitet, sagte ein Sprecher am Montag. Die Klage erfolgt demnach auch im Namen aller 27 Mitgliedsstaaten.

Die EU werfe Astra Zeneca einen Verstoß gegen Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag mit Blick auf die Lieferung des Impfstoffs vor, sagte der Sprecher. Demnach hat das Unternehmen "keine zuverlässige Strategie entwickelt, um die rechtzeitige Lieferung der Dosen zu gewährleisten". Ziel der EU sei weiter, eine rasche Lieferung zu erreichen.

Astra Zeneca verteidigt sich

Der Impfstoffhersteller rechtfertigte sich für sein Vorgehen. "Wir glauben, dass dieser Rechtsstreit unbegründet ist, und begrüßen die Möglichkeit, diese Auseinandersetzung so schnell wie möglich beizulegen", hieß es von Astra Zeneca am Montag. Man werde den EU-Staaten bis Ende April gemäß der Vorhersage fast 50 Millionen Impfdosen liefern. Außerdem arbeite man daran, die Produktion schnellstmöglich hochzufahren.

Astra Zeneca hatte unter Verweis auf Produktionsprobleme im ersten Quartal nur 30 Millionen statt der vereinbarten 120 Millionen Impfdosen an die EU geliefert. Brüssel erwartet nun auch im zweiten Quartal deutliche Engpässe und statt zugesagter 180 Millionen nur 70 Millionen Dosen von Astra Zeneca. Für Verärgerung in der EU hatte gesorgt, dass die Lieferungen von Astra Zeneca an Großbritannien offenbar nicht eingeschränkt wurden.

UK von Lieferproblemen nicht betroffen

Aus Sicht der EU-Kommission verstößt der Hersteller damit gegen einen EU-Rahmenvertrag vom August 2020. Insgesamt hat die EU-Kommission 300 Millionen Dosen von Astra Zeneca bestellt. Eine Option auf weitere 100 Millionen Dosen ließ sie ungenutzt verstreichen.

Das Verhältnis zwischen der EU-Kommission und dem Unternehmen ist schon lange angespannt – auch weil Großbritannien von den Lieferproblemen kaum betroffen war. Die EU hatte deshalb einen Export-Kontrollmechanismus eingeführt. Eine Lieferung über 250.000 Astra-Zeneca-Dosen aus Italien nach Australien wurde blockiert.

Klage nächster Schritt

Die EU-Kommission hatte bereits ein Schlichtungsverfahren mit dem Unternehmen eingeleitet. Die Klage ist nun der nächste Schritt. An den Lieferrückständen dürfte sich dadurch allerdings nichts ändern.

Inzwischen wird der Impfstoff von Astra Zeneca in vielen EU-Staaten nur noch eingeschränkt verwendet, weil er in Verbindung mit sehr seltenen Fällen von Hirnvenenthrombosen gebracht wird. Er ist von der EU-Arzneimittelbehörde EMA aber weiter uneingeschränkt freigegeben. (APA, 26.4.2021)