Spät, aber doch hat sich die türkis-grüne Regierung durchgerungen, ein Unterstützungsprogramm für Langzeitarbeitslose auf den Weg zu bringen. Das ist zunächst eine gute Nachricht. Offiziell gibt es bereits 150.000 Menschen, die seit über einem Jahr vergeblich einen Job suchen. Damit fällt mehr als jeder dritte Arbeitslose in die Kategorie Langzeitfall, tatsächlich dürften es mehr sein, weil das AMS Menschen, die längere Ausbildungsangebote wahrnehmen, nicht einrechnet.

Das Programm ist allerdings viel zu unambitioniert. Die Regierung will bis Ende des kommenden Jahres 50.000 Menschen über staatliche Zuschüsse in Beschäftigung bringen. Das sieht zwar auf den ersten Blick nach viel aus. Tatsächlich würde damit aber bloß der Zustand vor der Krise wiederhergestellt sein. Damit akzeptiert die Koalition, dass 100.000 Menschen übrig bleiben, die einem hohen Risiko ausgesetzt sind, von den typischen Begleiterscheinungen der Langzeitarbeitslosigkeit wie Isolation und Depression voll getroffen zu werden.

Warum wird hier so tiefgestapelt? Ansonsten mobilisiert die Koalition Milliarden, um Investitionen anzuschieben und Firmenpleiten zu verhindern. Das Finanzministerium verteilt derzeit Geld, als gäbe es kein Morgen, an den Kosten kann es also nicht liegen. Auch Ideen gibt es genug, wie sich breitere Förderprogramme umsetzen ließen. Es gibt also keinen sachlichen Grund, warum Türkis-Grün nicht mehr probiert. (András Szigetvari, 4.5.2021)