Wien – Den Aufschwung spürt die Industrie auch hierzulande bereits, allerdings sprinten die große Volkswirtschaften USA und China in der aktuellen Phase Europa davon. Deswegen gelte es jetzt, die Industrie zu stützen und das Wachstum anzukurbeln, moniert die Industriellenvereinigung am Donnerstag.

Garantien, Haftungen, Kurzarbeit, die Regierung hätte in der Krise – abgesehen von der Investitionsprämie – zu sehr auf konservierende Maßnahmen gesetzt, nun sei eine zukunftsweisende Industriepolitik nötig, sagt IV-Ökonom Christian Helmenstein. Aus seiner Sicht gilt es, den Fachkräftemangel zu adressieren, das Eigenkapital zu stärken, die Staatsschulden abzubauen und Innovation und Digitalisierung voranzutreiben.

Fachkräfteagentur

Ideen, wie das gehen könnte, hat IV-Chef Georg Knill einige. Mithilfe einer Fachkräfteagentur könnte dem Missverhältnis zwischen Angebot und Nachfrage am Arbeitsmarkt besser begegnet werden, sagt Knill. Als Frontalangriff auf das Arbeitsmarktservice (AMS) will er das nicht verstanden wissen, vielmehr als Ergänzung.

Diese könnte einen Kompetenzatlas erstellen, der zeige, in welchen Bereichen es Bedarf an Fachkräften gebe, schlägt Knill vor. Darauf basierend könne das Bildungsangebot mit der Nachfrage aus der Wirtschaft abstimmt werden. Angesprochen auf die Finanzierung nennt der IV-Chef "ein paar Millionen" Euro. Als Startpunkt schwebt Knill die Zeit "nach dem Sommer" vor. Als weitere Maßnahme könnte sich Knill vorstellen, die Eingliederungsbeihilfen auszuweiten – von derzeit sechs Monaten auf drei Jahre.

Längerfristig will die Industrie auch die Investitionsaktivitäten gefördert sehen. Der mehrfach aufgestockten – zuletzt auf fünf Milliarden Euro – und zeitlich begrenzten Investitionsprämie würde die IV eine Wiedereinführung des 2001 abgeschafften Investitionsfreibetrags folgen lassen. Konkret schlägt Knill einen Freibetrag von 30 Prozent der getätigten Investitionen vor.

Entlastung und Tempo

Einmal mehr pochen die Industrievertreter auf eine Beschleunigung der Genehmigungsverfahren für große Infrastrukturprojekte, auf die Senkung der Körperschaftssteuer – von 25 auf 21 Prozent – und auf eine der Lohnnebenkosten. Potenzial sieht Knill bei den Beiträgen zur Unfallversicherung, dem Familienlastenausgleichsfonds und dem Arbeitslosenversicherungsbeitrag.

IV-Generalsekretär Christoph Neumayer verweist auf zu erwartenden Milliardenkosten für die Energiewende. Ein Decarbonisierungsfonds könnte den Übergang zu einer klimafreundlicheren Industrie unterstützen, so Neumayer. Der Fonds könne etwa zur Co-Finanzierung im Emissionshandel oder zur Unterstützung bei Strompreissteigerungen angezapft werden und solle aus nationalen und EU-Mitteln gespeist werden.

Nicht zuletzt blieben auf EU-Ebene Handelsabkommen wichtig. Dazu zähle auch das auf Eis gelegte Abkommen mit China. (rebu, 6.5.2021)