Der letzte Freitag im Fastenmonat Ramadan steht diesmal auch im Schatten der Pandemie. Von den üblichen angeordneten Massenaufmärschen war nicht die Rede. Der Al-Quds-Tag ("Jerusalemtag") wurde von Ayatollah Khomeini ins Leben gerufen und sollte die "Solidarität mit Palästina" bekräftigen.

Während im Iran die vierte Welle der Corona-Pandemie immer mehr Opfer fordert und eine allgemeine Impfung noch nicht in Aussicht ist, steht auch noch die Präsidentenwahl bevor: In weniger als sechs Wochen wird im Iran ein neuer Präsident gewählt. Bis heute steht noch nicht fest, wie viele Personen kandidieren und wann genau der Wächterrat die Listen der genehmigten Kandidaten bekanntgibt.

Kriterien für Kandidatur

In Vorfeld wurden vom Wächterrat wieder neue Einschränkungen angeordnet, unter anderem muss jeder Kandidat einen akademischen Abschluss vorweisen, weiters muss er vier Jahre lang hohe Posten bekleidet haben und darf nicht älter als siebzig und nicht jünger als vierzig Jahre alt sein. Diese neuen Einschränkungen, die nach Ansicht der meisten Juristen nicht im Einklang mit der Grundgesetz stehen, treffen vor allem die von den Reformern favorisierten Kandidaten.

Unbestätigten Berichten zufolge wird der jetzige Justizchef Ibrahim Raiesi in den kommenden Tagen seine Kandidatur bekanntgeben. Sollte dies zutreffen, kann man mit Sicherheit annehmen, dass er auch der künftige Präsident sein wird.

Bei einer Kandidatur Ibrahim Raiesis werden alle anderen konservativen Kandidaten wie der jetzige Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf und auch Mohsen Rezaie, die beide schon bei früheren Wahlen erfolglos waren, auf ihre Kandidatur verzichten.

Raiesi wird zur Last gelegt, einer der Verantwortlichen bei Massenhinrichtungen kurz nach der Revolution gewesen zu sein. Seine Wahl würde den Iran noch stärker isolieren.

Kandidaten der Reformer

Die Reformer und gemäßigten Kräfte wollen möglicherweise den jetzigen Vizepräsidenten, Ishagh Jahangiri und den früheren Parlamentspräsidenten Ali Larijani ins Rennen schicken, da ihr Favorit Mostafa Tajzade, der frühere Vize-Innenminister unter der Regierung Mohammad Khatamis, mit aller Wahrscheinlichkeit von Wächterrat abgelehnt wird.

"Der Präsident wurde bestimmt und steht fest, nun dürft ihr eure Wahllokale aussuchen": Dieser Witz macht seit Tagen im Iran die Runde und beschreibt die Stimmung vor den Wahlen. Nach letzten Umfragen, die vom staatlichen Rundfunk veröffentlicht wurden, wollen 51 Prozent der Bevölkerung nicht an den Wahlen teilnehmen, und nur 31 Prozent sind sicher dazu bereit, ihre Stimme abzugeben. Sollten diese Umfrageergebnisse zutreffen, würde eine der niedrigsten Wahlbeteiligungen bei einer Präsidentenwahl im Iran erfolgen. (Amir Loghmani, 7.5.2021)