Peking – Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping sieht die Welt in "Aufruhr" und will China mit mehr Eigenständigkeit "unbesiegbar" machen. In einer Grundsatzrede, die am Freitag im Parteimagazin "Qiushi" (Wahrheit) veröffentlicht wurde, lobte sich Xi Jinping für den Umgang mit der Pandemie. "Danach zu urteilen, wie unterschiedliche Führungen und politische Systeme in der Welt mit der Pandemie umgegangen sind, können wir deutlich sehen, wer es besser gemacht hat."

Rede vom 11. Jänner wurde Parteimitgliedern vorgelegt

Der Präsident hielt die Rede bereits am 11. Jänner während einer Studiensitzung an der Parteischule – fünf Tage nach der Erstürmung des US-Kongresses in Washington durch Anhänger des abgewählten Präsidenten Donald Trump. Es ist in China üblich, dass solche Grundsatzreden erst mit großer Verspätung veröffentlicht und damit den Parteimitgliedern auch zum Studium vorgelegt werden.

Die Welt mache "grundlegende und beispiellose Veränderungen durch", sagte Xi. Das auffallendste Merkmal der heutigen Welt könne mit einem Wort zusammengefasst werden: "Aufruhr". "Und es sieht so aus, als wenn diese Situation noch einige Zeit andauern wird", sagte der chinesische Präsident. Die Herausforderungen und Möglichkeiten seien enorm und beispiellos – "aber allgemein sind unsere Möglichkeiten größer als die Herausforderungen".

Keine Zurückhaltung

Da die Globalisierung gerade Gegenströmungen erlebe, müsse China verstehen, wie es das Verhältnis zwischen Eigenständigkeit und Öffnung zur Welt handhaben sollte. Er rief das Land dazu auf, mit der internationalen Arbeitsteilung angemessen umzugehen und die nationale Sicherheit zu schützen. Ausländisches Kapital solle gut genutzt, während die Sicherheit regelmäßig überprüft werden sollte.

"Solange wir auf eigenen Füßen stehen und selbstständig sind, daheim einen lebendigen Strom von Waren und Dienstleistungen aufrechterhalten, werden wir unbesiegbar sein – egal wie die Stürme international wechseln", sagte Xi. "Niemand kann uns schlagen oder die Luft abdrehen." Er warb für einen neuen Rahmen für die Entwicklung, der die Überlebensfähigkeit, Wettbewerbsfähigkeit, Stärke und Nachhaltigkeit Chinas "in allen vorhersehbaren und unvorhersehbaren Stürmen" verbessere. (APA, 7.5.2021)