Habemus Verordnung – Zumindest wurden die Eckpunkte am Montag vorgestellt. Der eigentliche Text ist noch nicht veröffentlicht. Laut den bereits kursierenden Entwürfen setzt das Gesundheitsministerium diesmal das um, was die Regierung angekündigt hatte. Das sollte selbstverständlich sein, ist es aber angesichts der letzten 14 Monate nicht.

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne), Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) stellten die Verordnung für die Öffnungen vor.
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Doch da klafft eine Lücke: Noch immer ist nicht wirklich klar, wie eine Person nach Hause kommen soll, wenn sie auswärts positiv getestet wurde – im Gesetz festgeschrieben ist einzig, dass sie sich "unverzüglich" in Heimquarantäne begeben muss. Schon einmal, rund um die Massentests, kam das Thema aufs Tapet, damals meinte Wiens Gesundheitsstadtrat: Mit FFP2-Maske könne man ruhig in die Öffis. Tatsächlich aber ist das stets eine Einzelfallentscheidung, deren Lösung die Gesundheitsbehörden immer wieder aufs Neue zu erarbeiten haben.

Nun ist es eine Sache, ob man von der Teststraße in Wien-Leopoldstadt nach Meidling fährt, oder ob man vom Wellnesshotel in Vorarlberg plötzlich zurück nach Eisenstadt muss. Und ein eigenes Auto kann nicht die Voraussetzung dafür sein, dass man sich ruhigen Gewissens weiter als fußläufig erreichbar von der eigenen Wohnung entfernt. Daher braucht es spätestens, wenn die Hotels öffnen, eine Handlungsanleitung für derartige Fälle. Denn was passiert, wenn unter Abreisenden Chaos ausbricht, wurde vor 14 Monaten in Ischgl ersichtlich. (Gabriele Scherndl, 10.5.2021)