Mehr als 2.000 Flüchtlinge und Migranten haben Lampedusa erreicht – innerhalb von 24 Stunden. Es ist der Auftakt eines Teufelskreises, wie er sich bereits in den vergangenen Jahren in ähnlicher Form abgespielt hat: Im Frühling starten große Fluchtbewegungen von Nordafrika nach Südeuropa. Die EU-Mittelmeeranrainerstaaten fordern eine Umverteilung der Eingetroffenen auf die Union. Dies wird von den anderen Mitgliedsstaaten empört abgelehnt.

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Mehr als 2.000 Flüchtlinge und Migranten haben zuletzt die italienische Insel Lampedusa erreicht.
Foto: REUTERS/ANTONIO PARRINELLO

Die EU-Kommission bemüht sich um eine gesamteuropäische Lösung, wird aber von mehreren Ländern wie den Visegrád-Staaten und Österreich ausgebremst. Eine Achse der Willigen mit Deutschland beschließt, den Mittelmeerstaaten zu helfen. Es ist aber nur ein Tropfen auf den heißen Stein.

Danach geht Italien rigoroser gegen private Seenotretter vor und setzt Kooperationen mit dubiosen Akteuren wie libyschen Milizen fort, um die Fluchtbewegungen einzudämmen. Griechenland verstößt weiter gegen die EU-Grundrechte-Charta und schickt Flüchtlinge an den Außengrenzen zurück. Die EU-Kommission versucht erneut, ihr Asyl- und Migrationspaket durchzusetzen – wieder ohne Erfolg.

In normalen Zeiten würden rechte Parteien das Thema ausschlachten, um Wahlgewinne einzufahren (Deutschland wählt Ende September). In Zeiten der Pandemie wird das alles jedoch nur am Rande erwähnt. Genauso wie die tausenden Toten, die dieser Teufelskreis jedes Jahr fordert. (Kim Son Hoang, 11.5.2021)