Joe Biden hat als Vizepräsident miterlebt, wie John Kerry 2013 und 2014 im Nahen Osten gescheitert ist.

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Joe Biden hat eine Weile gebraucht, ehe er sich in den Nahostkonflikt einschaltete. Am Freitag entsandte er Hady Amr, den für die israelisch-palästinensischen Beziehungen zuständigen Abteilungsleiter im State Department, in die Krisenregion, um zu vermitteln. Echtes Engagement sähe wohl anders aus, auch personell. Die USA, signalisiert der Präsident, bemühen sich um eine Waffenruhe. Aber die Zeiten, in denen sie schnellstmöglich wie die Feuerwehr agieren, die sind fürs Erste vorbei.

Dass die Gewalt im Nahen Osten aufflammt, ist in Bidens Augen ein Störfaktor, der nur ablenkt von wichtigeren Baustellen. China, der Kampf gegen den Klimawandel, die Wiederherstellung amerikanischer Glaubwürdigkeit gegenüber den nach vier Jahren Trump verunsicherten Verbündeten: Das sind seine außenpolitischen Prioritäten.

Der erfolglose Schlichter

Hinzu kommt eine durch lange Regierungserfahrung gespeiste Skepsis. Biden war Vizepräsident, als 2013 und 2014 Barack Obamas Außenminister John Kerry so ausdauernd wie erfolglos zwischen Jerusalem und Ramallah pendelte. Am Ende stand die Erkenntnis, dass auch der eifrigste Schlichter nichts auszurichten vermag, wenn die Parteien nicht selbst zu schmerzhaften, notwendigen Kompromissen bereit sind.

Das Kapitel hat, neben anderen, Biden offenkundig in seiner Überzeugung bestärkt, dass man nur Kräfte vergeudet, wenn man versucht, den Streit quasi stellvertretend für die unmittelbar Betroffenen zu regeln. Ohnehin ist es aktuell der Atomdeal mit dem Iran, der mit Blick auf die Region ganz oben auf seiner Agenda steht. Er will wieder einsteigen in das von Donald Trump aufgekündigte Abkommen. Was allein schon Reibungen mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu auslöst.

Anfangs konzentrierte Biden sich darauf, an regionale Akteure zu appellieren, in der Hoffnung, sie könnten zur Beruhigung der Lage beitragen, ohne dass Washington eingreifen müsste. Ägypten, Saudi-Arabien, die Türkei und Katar, sie alle sollten mäßigend auf die Hamas einwirken, mit dem Ziel, die Raketenangriffe auf Israel zu beenden. Einerseits war es der Tatsache geschuldet, dass die USA mit der islamistischen Organisation keine direkten Gespräche führen, zumindest keine, von denen die Öffentlichkeit erfährt.

Trumps Illusion

Andererseits passte es zur Selbstbeschränkung, die – abgesehen von einigen wenigen Episoden – die Konzepte bestimmt, seit George W. Bush im Oval Office durch Barack Obama abgelöst wurde. Von anderen wurden und werden intensivere Löscharbeiten erwartet, wenn es brennt. Trump, der die "Abraham Accords" einfädelte, die Normalisierung der Beziehungen Israels zu den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain, Marokko und Sudan, nährte die Illusion, dass der israelisch-palästinensische Konflikt kein Schlüsselthema mehr sei. Der Initiative, für sich allein genommen ein positives Kapitel, lag die Annahme zugrunde, dass die arabische Welt zur Tagesordnung übergehen würde, ohne sich weiter für die Palästinenser einzusetzen.

Nun melden sich die vergessenen Palästinenser mit aller Macht zurück. Und Biden muss der Realität ins Auge blicken, nachdem sein Amtsvorgänger Illusionen beschworen hatte. Am liebsten, sagt Aaron David Miller, einer der Nahostvermittler aus der Ära Bill Clintons, wäre es dem Präsidenten gewesen, wäre dieses leidige Thema "irgendwie verschwunden". Jetzt beschäftigt es ihn intensiver, als er bei seiner Vereidigung geglaubt, zumindest gehofft haben mag.

Es ist eine zweite Illusion, die in diesen Tagen im Weißen Haus stirbt: der Glaube, einen großen Bogen um den undankbarsten aller Konflikte machen zu können. (Frank Herrmann aus Washington, 17.5.2021)