Innsbruck – Die Staatsanwaltschaft Innsbruck prüft in Zusammenhang mit der Causa HG Pharma, ob ein Anfangsverdacht besteht und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet wird. Das sagte Staatsanwaltschaftssprecher Hansjörg Mayr am Montag zur APA und bestätigte damit einen Bericht des ORF Tirol. Nähere Informationen gab es vorerst nicht. Eine Sachverhaltsdarstellung hat das Land laut Mayr bisher nicht eingebracht. Eine solche war zuletzt im Raum gestanden – vor allem hinsichtlich der labormedizinischen Leitung.

Unter Druck

Die schwarz-grüne Landesregierung steht seit Anfang Mai wegen der Causa unter Beschuss. Vor allem die Direktvergabe des rund acht Millionen Euro schweren Auftrags ohne Ausschreibung an die Firma HG Pharma bzw. ihrer Tochterfirma Lab Truck im September sorgt für Kritik. Ein unrechtmäßiges Handeln dabei hat das Land bisher bestritten. Die neue Gesundheitslandesrätin Annette Leja (ÖVP) bezeichnete die Vorgangsweise zuletzt als "absolut verantwortungsvoll". Zudem ist es offenbar zu teils falschen Mutationsanalysen bzw. Zuordnungen gekommen – mit Auswirkungen hinsichtlich der mittlerweile aufgehobenen Ausreisetestpflicht für Tirol.

Teilweise Abfuhr an Platter

Unterdessen wollte Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) am Montag die Landtagsparteien im Rahmen des traditionellen Obleuterats vor den diese Woche stattfindenden Landtagssitzungen über die Causa informieren.

Liste Fritz und FPÖ erteilten dem Landeschef indes eine Abfuhr und nehmen an der Unterredung nicht teil. Die beiden Parteien stießen sich daran, dass zuerst die Medien informiert werden, bevor die Opposition allfällig Neues in der Causa erfährt. Beide beriefen sich zudem auf eine dringliche Anfrage diese Woche im Landtag, in deren Rahmen Platter Rede und Antwort stehen muss. Neos und SPÖ zeigten sich hingegen gesprächsbereit.

Landesrechnungshof wird eingeschaltet

Die Causa HG Pharma wird im Zuge einer Sonderprüfung auch ein Fall für den Landesrechnungshof. Alle Parteien sprachen sich inzwischen dafür aus. Der entsprechende Antrag samt Fragenkatalog sei noch in Ausarbeitung, hieß es dazu am Montag aus der FPÖ.

Die Sonderprüfung war Anfang Mai von den Freiheitlichen angestoßen worden. Thema soll aber nicht nur HG Pharma sein, sondern auch offenbar nicht korrekt durchgeführte Corona-Schnelltests durch den Privatanbieter Ärztezentrum-Betriebs GmbH. Für die Sonderprüfung braucht es keinen Landtagsbeschluss. Der Antrag muss mit zwölf Unterschriften von Abgeordneten bei der Landtagsdirektion eingebracht werden. Landtagspräsidentin Sonja Ledl-Rossmann (ÖVP) muss ihn dann unverzüglich dem Landesrechnungshof übermitteln. (APA, 17.5.2021)