Man kann der ÖVP nicht vorwerfen, zu Antisemitismus zu schweigen: Sowohl Kanzler Sebastian Kurz als auch Verfassungsministerin Karoline Edtstadler sind verlässliche Kämpfer gegen Judenfeindlichkeit. Da verwundert es umso mehr, dass am vergangenen Wochenende nur drei grüne Regierungsmitglieder der offiziellen Befreiungsfeier in der KZ-Gedenkstätte Mauthausen beiwohnten.

In den Tagen zuvor trafen zwar einige Ministerinnen für ein "stilles Gedenken" in Mauthausen ein; das Fernbleiben bei der offiziellen Feier, an der auch die Kirche, der Kartellverband und zahlreiche ausländische Botschafter teilnahmen, sorgt jedoch für eine schiefe Optik – über die man sich dem Vernehmen nach retrospektiv auch ärgert.

Man könnte es dabei belassen und im nächsten Jahr auf mehr Präsenz hoffen. Auf Twitter hat jedoch der ÖVP-Politiker Martin Engelberg einige seltsame Argumente vorgebracht. Er wollte an der Befreiungsfeier einerseits wegen der Pandemie nicht teilnehmen, andererseits aber auch, weil sie eine angemeldete Demo und somit "politisiert" war. Was soll ein Gedenken aber sein außer politisch? Natürlich durfte man dort Kritik an Türkis-Blau äußern; natürlich durfte man beklagen, dass sich die ÖVP zu sehr auf "importierten" statt traditionell österreichischen Antisemitismus fokussiert. Eine Befreiungsfeier nur zu akzeptieren, wenn dort keine Kritik am eigenen Handeln geäußert wird, ist jedenfalls die falsche Botschaft. (Fabian Schmid, 17.5.2021)