Rund 345.000 Studierende sind von Dienstag bis Donnerstag dazu aufgerufen, ihre Vertretung zu wählen. An insgesamt 73 Hochschulen wird die Österreichische Hochschülerschaft bestimmt. Gewählt wird nicht nur die Bundesvertretung. Wegen der aktuellen Corona-Pandemie könnte die traditionell niedrige Wahlbeteiligung aber noch weiter sinken. Um ein Rekordtief zu verhindern, setzten die Studierendenvertreterinnen und -vertreter auch auf die Briefwahl. In puncto Wahlkarten-Anträge gibt es heuer jedenfalls ein Rekordhoch.
Frage: Was ist die ÖH?
Antwort: Die Österreichische Hochschülerschaft ist die Vertretung aller ordentlichen und außerordentlichen Studierenden an den Universitäten, Fachhochschulen, Pädagogischen Hochschulen und Privatunis mit Pflichtmitgliedschaft. Der ÖH-Beitrag beträgt 20,20 Euro im Semester.
Frage: Wer darf wählen?
Antwort: Wahlberechtigt sind rund 345.000 Studierende ab 14 Jahren, die am 30. März an einer Hochschule inskribiert waren. Auch Incomings, also Studierende, die für ein Auslandssemester an eine Hochschule in Österreich gekommen sind, und Outgoings, die gerade in einem anderen Land auf Auslandssemester sind, haben die Möglichkeit zu wählen.
Frage: Was wird gewählt?
Antwort: Studierende erhalten bei der Wahl drei Stimmzettel: Neben der ÖH-Bundesvertretung, dem sogenannten Studierendenparlament mit 55 Mandatarinnen und Mandataren, werden 73 lokale Hochschulvertretungen bestimmt – auf diesen beiden Ebenen werden die Vertretungen per Listenwahl bestimmt, die Stimme kann auch per Briefwahl abgegeben werden. Auch jede Studienrichtung erhält eine Vertretung. Hier wird für Personen votiert, wählen kann man nur vor Ort. Je nach Studienrichtungsgröße wählt man drei bis fünf Vertreterinnen und Vertreter.
Frage: Bis wann müssen Briefwahlstimmen abgegeben werden?
Antwort: Die Wahlkarten mussten bis 11. Mai beantragt werden, ihren Weg müssen sie bis Mittwoch, den 19. Mai, um 18 Uhr in die Wahlkommission finden. Die Wahlkarte kann entweder in einen Postkasten eingeworfen oder persönlich bei der Wahlkommission der ÖH in der Rosengasse abgegeben werden. Wichtig: Die ausgefüllte Wahlkarte kann nicht an den Wahltagen bei deiner Wahlkommission vor Ort abgegeben werden.
Weil das Gros der Studierenden aufgrund der Corona-Pandemie an den Hochschulen nicht anwesend ist, wurde heuer ein Plus bei den Wahlkarten verzeichnet. Wählten bei der Wahl 2019 noch rund 8800 Studierende per Post, wurden dieses Jahr mit rund 21.100 mehr als doppelt so viele Karten beantragt.
Frage: Was muss man tun, wenn man eine Briefwahlkarte beantragt hat, aber die Studienvertretung wählen will?
Antwort: Wurde eine Briefwahlkarte beantragt, kann die Studienvertretung nur gewählt werden, wenn alle zugesendeten Briefwahlunterlagen unausgefüllt vor Ort in einem Wahllokal gegen Stimmzettel eingetauscht werden.
Frage: Wo kann man vor Ort wählen?
Antwort: Die lokalen Vertretungen haben an den Hochschulen Wahllokale errichtet. Um das passende Wahllokal für die eigene Studienrichtung zu finden, hat die ÖH einen Wahllokalfinder eingerichtet.
Frage: Wen kann man für die ÖH-Bundesvertretung wählen?
Antwort: Acht Listen kandidieren für das österreichweite Studierendenparlament. Sie alle haben bereits mindestens einen Sitz. Nicht antreten werden heuer Spaßlisten, wie es sie in den vergangenen Jahren gegeben hat. Der Grund dafür ist eine Neuerung in der Wahlordnung. So mussten wegen der strengen Corona-Maßnahmen an den Hochschulen jene Listen, die bereits einen Sitz in der ÖH-Bundesvertretung haben, keine Unterstützungserklärungen sammeln. Alle, die bisher noch kein Mandat hatten, mussten hingegen erst Unterschriften sammeln.
Die Aktionsgemeinschaft (AG) stellt derzeit mit Sabine Hanger den ÖH-Vorsitz, sie ist aktuell die stärkste Liste mit 15 Mandaten. Die Grünen und Alternativen Student_innen (Gras) und der Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ) liegen bei jeweils 13 Sitzen. Die Jungen Liberalen Studierenden (Junos) belegen sechs, die Fachschaftslisten (Flö) fünf Plätze. Die zwei Kommunistischen StudentInnenverbände (KSV-KJÖ und KSV-LiLi) sowie der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) haben je einen Sitz.
Frage: Wer sind die Spitzenkandidatinnen und der Spitzenkandidat für die Wahl?
Antwort: Bis auf den RFS haben die Listen heuer nur Frauen auf die ersten Plätze gesetzt: Die 26-jährige Jusstudentin Sabine Hanger ist aktuell ÖH-Chefin und kandidiert für die AG erneut als Spitzenkandidatin. Politikstudentin Keya Baier (21) ist Chefin der ÖH Uni Salzburg und tritt für die Gras an. Politikwissenschafts- und Raumplanungsstudentin Sara Velić (21) ist die Kandidatin des VSStÖ. Die Junos setzen bei der ÖH-Wahl auf die 22-jährige Jusstudentin Sophie Wotschke und für die Fachschaftslisten geht Gabriele Urban (23) ins Rennen. Sie studiert Technische Chemie. Alle fünf haben Chancen auf den ÖH-Vorsitz.
Weniger wahrscheinlich ist der Chefinnenposten hingegen für die 23-jährige Elena Ellmeier, die als Spitzenkandidatin für den KSV-KJÖ antritt, sie absolviert derzeit ein Masterstudium der Volkswirtschaftslehre an der Uni Wien. Und auch für die Spitzenkandidatin der zweiten kommunistischen Liste, des KSV-Lili, wird es eng. Für diese kandidiert die 26-jährige Jessica Gasior, sie studiert Internationale Entwicklung an der Uni Wien. Der 23-jährige RFS-Spitzenkandidat und Politikwissenschafts- und Publizistikstudent Matthias Kornek hat ebenfalls eher schlechte Chancen, Vorsitzender zu werden. Alle anderen Listen schließen eine Koalition mit den blauen Studierenden aus.
Frage: Und wofür stehen die Lisen?
Antwort: Die Wahlprogramme der Gruppen sind breit gefächert. Der RFS etwa setzt sich gegen den Corona-"Testzwang" an den Unis oder die ÖH-Pflichtmitgliedschaft ein. Der KSV-KJÖ fordert die Abschaffung der Studiengebühren und eine Rücknahme der UG-Novelle. Der KSV-Lili will mehr Unterstützung für Studierende, die sich kein Vollzeitstudium leisten können.
Die Flö spricht sich für mehr Wahlfächer und gegen Studiengebühren aus. Die Junos wiederum wollen höhere Beihilfen und sind für Aufnahmeverfahren vor Studienbeginn und nachgelagerte Gebühren. Der VSStÖ fordert mehr Bezahlung für FH-Praktika und Freiheit und Flexibilität, um ein Studium mit Jobs und Betreuungspflichten unter einen Hut zu bringen. Die Gras tritt für ein freies und selbstbestimmtes Studium ein und will, dass der Uni-Alltag an die Lebensrealität der Studierenden angepasst wird. Und die AG will mit Zugangsverfahren vor Studienbeginn Knock-out-Prüfungen im Studium verhindern und die Betreuungsqualität verbessern.
Frage: Wie viele Studierende gehen zur ÖH-Wahl?
Antwort: Nachdem die Beteiligung bei der ÖH-Wahl in den 1960er-Jahren ihren Höchststand erreichte, ist sie mittlerweile traditionell recht niedrig. Im Jahr 2019 gaben nur rund 26 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme ab, das waren rund 87.000 Studierende. Heuer erwarten viele, dass die Wahlbeteiligung erneut sinken wird. Aufgrund der aktuellen Corona-Maßnahmen sind kaum Studierende tatsächlich vor Ort an den Hochschulen. Dadurch fällt auch die Laufkundschaft, die zwischen den Vorlesungen schnell ihr Kreuzerl macht, weg.
Frage: Wann gibt es ein Ergebnis?
Antwort: Die Wahl dauert drei Tage – bis inklusive 20. Mai kann abgestimmt werden. Danach wird ausgezählt. Ein Ergebnis gibt es wohl in der Nacht auf Freitag. Dass jene Liste, die die meisten Stimmen erhält, auch den ÖH-Vorsitz stellt, ist jedoch nicht gesetzt. Wegen der vielen wahlwerbenden Gruppen und der engen Ergebnisse schaffte es in der jüngsten Vergangenheit keine Liste, eine absolute Mandatsmehrheit zu erreichen. In den Wochen nach der Wahl stehen daher einmal die Koalitionsverhandlungen an. In den vergangenen Jahren kam es immer zu Koalitionen der linken Listen Gras, VSStÖ und Flö. Im Jahr 2020 zerbrach diese jedoch wegen internen Querelen, was AG-Frontfrau Hanger zur ÖH-Chefin beförderte. Allerdings regiert diese ohne Mehrheit.
Frage: Wann gibt es eine neue ÖH-Spitze?
Antwort: Bis spätestens 1. Juli müssen sich die Listen auf eine Koalition geeinigt haben. Denn dann startet die Funktionsperiode der neuen Bundesvertretung. (18.5.2021)