SK Vorwärts Steyr blieb nicht nur auf dem Fußballplatz erfolglos, sondern auch vor dem Verwaltungsgerichtshof.

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Es passiert nicht alle Tage, dass ein Fußballspiel der Zweiten Liga zur Klärung einer "grundsätzlichen Rechtsfrage" beiträgt. So geschehen allerdings bei einer Begegnung zwischen dem SK Vorwärts Steyr und dem SKU Amstetten im Jahr 2019, denn das Match hatte ein juristisches Nachspiel: Die Behörde ließ das Stadion überwachen, weil sie die Steyrer Fans als gewalttätig einstufte. Der Bescheid wurde daher auch gegenüber der oberösterreichischen Gastmannschaft erlassen. Das Verhalten der Fans habe den Einsatz notwendig gemacht, bestätigte der Verwaltungsgerichtshof (VwGH 15. 3. 2021, Ra 2021/01/0049-5).

Die Bezirkshauptmannschaft Amstetten hatte die Überwachung der Partie zwischen Amstetten und Steyr am 13. September 2019 angeordnet. Im Einsatz waren bis zu 40 Polizistinnen und Polizisten und vier Diensthundeführer. Die Steyrer erhoben Beschwerde gegen den Einsatz, blieben allerdings schon vor dem Landesverwaltungsgericht Niederösterreich erfolglos.

Gefährdungsprognose

Die Polizei habe im Vorfeld der Partie eine Gefährdungseinschätzung vorgenommen und sei zum Schluss gekommen, dass eine Überwachung des Spiels erforderlich war. Der Einsatz sei fast ausschließlich durch das Verschulden des Vereins aus Steyr hervorgerufen worden. Denn bereits in der Vergangenheit habe es zahlreiche Vorfälle aufseiten der oberösterreichischen Fans gegeben. Das vorhandene Risikopotenzial, das den Einsatz notwendig machte, sei daher "praktisch ausschließlich" dem Gastverein zuzurechnen gewesen. Die Befürchtungen der Behörde haben sich auch bewahrheitet: Einige Steyrer vermummten sich, zündeten Feuerwerkskörper und versuchten über Absperrungen zu klettern.

Der Verwaltungsgerichtshof bestätigte die Entscheidung: Ob die Überwachung eines Fußballspiels notwendig sei, ist eine Prognoseentscheidung, die aufgrund bisheriger Erfahrungen zu treffen ist. Daher könne auch ein in der Vergangenheit liegendes Verhalten von Fans eine besondere Überwachung notwendig machen. Die Frage, wer letztendlich die Kosten für den Einsatz tragen muss, bleibt aber vorerst offen. Laut Verwaltungsgerichtshof müsse das in einem eigenen Verfahren geprüft werden.

Vorwärts Steyr blieb nicht nur vor Gericht erfolglos. Auch das Fußballmatch ging mit 1:2 zugunsten von Amstetten aus. (japf, 18.5.2021)