Zeit für ein Wörterbuch zum U-Ausschuss. Alle nennen ihn Ibiza-U-Ausschuss, türkise Politiker haben auch andere Namen für ihn, die auf ihr Verständnis von Parlamentarismus Rückschlüsse zulassen: Löwinger-Bühne (die Tourismusministerin), politisches Tribunal bzw. Kraut-und-Rüben-Ausschuss (der ÖVP-Fraktionsführer), ein Ort, wo Abgeordnete "vier Stunden lang durch Schachtelsätze, Suggestivfragen und andere Methoden versucht haben, eine Falschaussage zu provozieren" (der Kanzler in Österreich).

Bild nicht mehr verfügbar.

Die meisten nennen ihn Ibiza-U-Ausschuss, der Kanzler hat eine andere Beschreibung dafür.
Foto: REUTERS

Der Ausschussvorsitzende (ÖVP) produziert weniger Schachtel- als Merksätze. "Die Antwort steht der Auskunftsperson so zu, wie sie sie formuliert", meinte er bei der Befragung des Kanzlers. Der die Schmutzkübelkampagne (Tourismusministerin) vor Ort so nahm: "Ich lasse mich gern unfair behandeln, ich habe überhaupt kein Problem damit."

Heute sieht er seine Worte im Mund umgedreht, im U-Ausschuss schien er noch zufrieden, außer mit dem FPÖ-Fragesteller. "Also, was Sie da machen, weiß ich nicht genau. Aber in Summe habe ich das Gefühl, dass Sie versuchen, (...) Aufklärung dort hineinzubringen, wo der Untersuchungsgegenstand das als notwendig erachtet."

Beim SPÖ-Fraktionsführer provozierte des Kanzlers Aussage fast philosophische Überlegungen: "Wenn die Frage nicht beantwortet wird, dann kann die Antwort nicht wahr sein."

Fürwahr: ein Satz für Logiker – und die Ermittler. (Renate Graber, 18.5.2021)