Wien – In der von FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl angestoßenen Debatte um die Spitzenkandidatur bei einer allfälligen Neuwahl haben die Landesparteichefs der FPÖ aus Salzburg und Tirol eine Präferenz für Kickl durchklingen lassen. Alle anderen Landesorganisationen reagierten zurückhaltend und wollten sich gegenüber der APA nicht festlegen, ob Norbert Hofer oder Kickl als Listenerster ins Rennen gehen sollte. Kickl hat sich indessen für Hofers Rücktritt bei Anklage ausgesprochen.
Gegen Hofer – der auch Dritter Nationalratspräsident ist – ermittelt die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wegen des Verdachts der Geschenkannahme rund um die Bestellung eines Asfinag-Aufsichtsrates. Sollte Hofer auch angeklagt werden, "halte ich das für nicht vereinbar", sagte Kickl zur "Kleinen Zeitung". Man müsse "schon überlegen, inwieweit ein hohes Amt mit einer Anklage kompatibel ist" – und bei jenem des Dritten Nationalratspräsidenten, der einer der höchsten Repräsentanten des Landes sei, wäre es das aus Kickls Sicht nicht.
Präferenz in Salzburg
Was die Frage der Spitzenkandidatur bei der nächsten Wahl betrifft, ließ die Salzburger Landesparteiobfrau Marlene Svazek am Dienstag im APA-Gespräch recht deutlich eine Präferenz durchklingen. "Ich begrüße, dass Herbert Kickl als Spitzenkandidat zur Verfügung steht. Er hat das handwerkliche Zeug dazu". Sie sehe es grundsätzlich positiv, wenn man aus mehreren Kandidaten auswählen könne. "Hofer übt als Dritter Nationalratspräsident bereits ein präsidiales Amt aus. Vielleicht wäre das eine gute Vorbereitung für andere Wahlen", spielte sie auf die 2022 anstehenden Bundespräsidentenwahlen an. Tatsächlich stelle sich die Frage, wen die FPÖ als Spitzenkandidat ins Rennen schicke, vor einer Neuwahl aber nicht. "Und ich halte Neuwahlen in absehbarer Zeit für nicht sehr wahrscheinlich", betonte Svazek.
Der Tiroler FPÖ-Landeschef Markus Abwerzger kann sich Kickl "prinzipiell sehr gut" als Spitzenkandidat vorstellen. Dieser habe "in der Vergangenheit bewiesen, dass er ein guter FPÖ-Spitzenrepräsentant ist". Derzeit stelle sich die Frage nach der Spitzenkandidatur aber nicht, merkte Abwerzger gegenüber der APA an. Wer schlussendlich in eine allfällige Wahl gehe, werde sich zeigen. Man habe in der FPÖ ja "das Glück, dass es sehr viele gute Kandidaten gibt". Er könne und wolle sich deshalb auch noch nicht festlegen. "Die Frage, ob ich mir Herbert Kickl als FPÖ-Spitzenkandidaten vorstellen kann, würde ich aber mit einem klaren Ja beantworten", meinte Abwerzger.
Hofer steht "zur Verfügung"
FPÖ-Chef Norbert Hofer selbst meinte, dass die Frage der Spitzenkandidatur erst entschieden werde, wenn es Wahlen gibt. "Über Kandidatenlisten wird gesprochen, sobald es Wahlen gibt", lautete nun der knappe Kommentar Hofers dazu gegenüber der APA. Kickl hatte im Interview mit "oe24.TV" zu einer möglichen Spitzenkandidatur gesagt: "Natürlich würde ich zur Verfügung stehen." Zuletzt hatte Parteiobmann Norbert Hofer betont, auf jeden Fall als Listenerster bei einer allfälligen Neuwahl anzutreten.
"Ich bin natürlich motiviert, einen Beitrag zu leisten, dieses Land wieder in eine Situation zu bringen, wo nicht der Schwanz mit dem Hund wedelt", sagte Kickl zur Möglichkeit, selbst FPÖ-Spitzenkandidat zu werden. Diese Entscheidung werde aber "als letzte Entscheidung fallen, um ein Optimum vor dem Hintergrund der jeweiligen strategischen Überlegungen herauszuholen".
Die meisten FPÖ-Landesorganisationen hielten sich mit Spekulationen diesbezüglich zurück. Es gibt keine Spitzenkandidatendebatte, weil keine Neuwahl ansteht", hieß es auch aus dem Büro des oberösterreichischen Landesparteichefs Manfred Haimbuchner.
"Man sollte darüber reden, wenn eine Wahl ansteht", meinte auch der burgenländische Landesparteichef Alexander Petschnig. "Ich kann persönlich mit beiden gut. Beide sind sehr fähig", erklärte Petschnig zu Kickl und Hofer. Udo Landbauer, Landespartei- und Klubobmann der FPÖ Niederösterreich, zeigte sich "froh, dass wir in der FPÖ mehrere Personen haben, die für so eine Funktion mehr als geeignet wären". (APA, 18.5.2021)