Am Rande des Arktisches Rates traf der neue US-Außenminister Antony Blinken am Mittwoch in Reykjavík erstmals mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammen.

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Reykjavík – Es war zwar nicht der Beginn einer neuen Ära, aber doch ein erstes Herantasten an eine mögliche Normalisierung: Am Rande des Arktisches Rates traf der neue US-Außenminister Anthony Blinken am Mittwoch in Reykjavík erstmals mit seinem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow zusammen: Danach bewertete der seit 2004 in dieser Funktion amtierende russische Chefdiplomat die Gespräche als "konstruktiv". "Es herrscht Verständnis darüber, dass es nötig ist, die ungesunde Situation zu überwinden, die in den letzten Jahren zwischen Moskau und Washington entstanden ist", sagte er in Anspielung auf das bestenfalls ambivalente, zuletzt aber stark belastete Verhältnis unter US-Präsident Donald Trump (2017–2021). Es werde aber nicht leicht sein, die "Verwerfungen zu überwinden".

Während Blinken nach dem Treffen auf nach wie vor vorhandene Differenzen hinwies – wie bei Syrien, der Ukraine oder beim Vorgehen des Kreml gegen die Opposition im eigenen Land –, gebe es auch Anknüpfungspunkte zwischen Moskau und Washington: Iran und Nordkorea, aber auch Fragen der strategischen Sicherheit.

Weitere Kooperationsfelder könnten nach Ansicht des russischen Außenpolitikers Konstantin Kossatschow die Bekämpfung der Corona-Pandemie und des Klimawandels sein. Kossatschow teile Lawrows "vorsichtigen Optimismus", wies aber zugleich darauf hin, dass nun viel von der Position des US-Präsidenten Joe Biden abhänge, in dessen Treffen mit Wladimir Putin im Frühsommer Moskau starke Hoffnungen setzt.

Doch keine Sanktionen

Erleichternd für das bilaterale Gespräch war zweifellos auch der nun publik gemachte Verzicht der USA unter ihrem neuen Präsidenten Joe Biden auf Sanktionen gegen das Pipelineprojekt Nord Stream 2.

Aufgeatmet wird diesbezüglich auch in Berlin: "Das empfinden wir als einen konstruktiven Schritt, den wir gerne mit unseren Partnern in Washington weiter besprechen werden", sagte Außenminister Heiko Maas. Die deutsche Regierung war über den Wechsel von Trump zu Biden sehr erleichtert gewesen, doch die auch danach andauernde Skepsis der USA gegenüber der Pipeline hatte die Freude doch getrübt.

Noch-Kanzlerin Angela Merkel steht fest zum Projekt, auch ihr CDU-Chef und Kanzlerkandidat Armin Laschet ist für eine Inbetriebnahme der Pipeline und weist darauf hin, dass man schon heute russisches Gas beziehe. Wichtig sei, dass man sich von Russland nicht abhängig mache und die Ukraine weiterhin ausreichend mit Gas versorgt werde. Falls Union und Grüne nach der Bundestagswahl eine Koalition bilden wollen, könnte das Thema zum Problem werden. Die grüne Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock ist eine erklärte Gegnerin von Nord Stream 2. (ab, bau, gian, 20.5.2021)