Vier Wochen vor der Präsidentenwahl im Iran ist immer noch keine Namensliste der zugelassenen Kandidaten vom Wächterrat bekanntgegeben worden. Fast 600 Personen haben sich registrieren lassen, unter ihnen 45 Frauen. Es ist die niedrigste Zahl an Bewerbungen für das Amt seit Jahren.

Wenn man den Umfragen glauben darf, ist mit einer der niedrigsten Wahlbeteiligungen in der Geschichte der Islamischen Republik zu rechnen, was aber vor allem bei den Konservativen kein Kopfzerbrechen erzeugt. Der Sprecher des Wächterrats, Ali Kadkhodaie, meinte in einem Interview: "Die Legitimierung der Wahlen hängt nicht von der Wahlbeteiligung ab, und auch eine niedrige Wahlbeteiligung wäre kein Problem." Obwohl also noch keine Namenslisten der Bewerber oder, sehr unwahrscheinlich, Bewerberinnen bekanntgegeben wurden und erst in den kommenden Tagen damit gerechnet werden kann, steht fest, dass im Endspurt nur zwei Personen um die Gunst der Wähler kämpfen werden: Justizchef Ibrahim Raiesi und der frühere Parlamentspräsident Ali Larijani.

Ali Kadkhodaie macht sich keine Sorgen um die Wahlbeteiligung.
Foto: AP/Salemi

Die gemäßigten Konservativen und auch ein Teil der Reformer scheinen Larijani zu unterstützen, da ihre favorisierten Bewerber vom Wächterrat mit Sicherheit ohnehin nicht zugelassen werden. Gerade die unklare Stellungnahme der Reformer wird in Kommentaren kritisiert. Sogar die graue Eminenz der Reformer, Mohammad Khatami, hat sich bis jetzt zurückgehalten.

Rohani lobt sich selbst

Auch Präsident Hassan Rohani hat zu den bevorstehenden Wahlen keine Stellung genommen und beschränkt sich auf optimistische Äußerungen über seine eigenen Amtsjahre. Er meint, zwei große Erfolge vorweisen zu können: erstens, den Sanktionen ein Ende gesetzt zu haben, und zweitens im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Kurz vor der Wahl hat das Impfprogramm Fahrt aufgenommen, und die Verhandlungen in Wien über ein Ende der US-Sanktionen gegen den Iran scheinen im Sinne der Regierung zu verlaufen. Ob die optimistischen Äußerungen Rohanis tatsächlich zutreffend sind, wird vor allem von Regierungsgegnern und fast allen konservativen Zeitungen bezweifelt, allen voran die Tageszeitung "Keyhan".

"Sollen wir an Erfolge Rohanis glauben oder an die Tränen seines Vize?", schreibt die "Keyhan" in ihrem Aufmacher und spielt damit auf Äußerungen des Vizepräsidenten Ishagh Jahangiri an, der über die nichterreichten Ziele der Regierung in Tränen ausgebrochen ist. (Amir Loghmani, 22.5.2021)