Berlin – Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier will im kommenden Frühjahr für eine zweite Amtszeit kandidieren. Das gab der 65-jährige ehemalige Außenminister und einstige Kanzlerkandidat der SPD, der seine Parteimitgliedschaft für die Zeit der Amtsausübung ruhendgestellt hat, am Freitag bekannt. "Ich möchte unser Land auf seinem Weg in die Zukunft begleiten – eine Zukunft nach der Pandemie, eine Zukunft nach Corona, die jetzt endlich in Sicht gerät." Das Amt empfinde er jeden Tag als Ehre, als Freude und als enorme Herausforderung.

Die deutsche Bundespräsidentschaft war vor Steinmeier durch eine eher unruhige Zeit gegangen. Seine Vorgänger Horst Köhler und Christian Wulff waren beide nach Affären zurückgetreten, erst Steinmeiers direkter Vorgänger Joachim Gauck vollendete seine Amtszeit. Zwei Funktionsperioden als Bundespräsident hatte zuletzt Richard von Weizsäcker 1984 bis 1994 absolviert. Die Rolle des Bundespräsidenten in Deutschland ist eine vorwiegend zeremonielle, die Regierung wird von der Bundeskanzlerin geführt.

Unsichere Aussichten

Im September wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt, was ebenso wie die noch anstehenden Landtagswahlen Auswirkungen auf die Zusammensetzung der nächsten Bundesversammlung haben wird, die den Bundespräsidenten wählt. Die Bundestagswahl markiert das Ende der Ära von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die nicht mehr kandidiert.

Die kommende deutsche Bundesregierung dürfte sich anders zusammensetzen als die jetzige, da Schwarz-Rot in Umfragen längst keine Mehrheit mehr hat. Inwiefern das die Chancen Steinmeier auf eine Wiederwahl beeinflusst, ist noch nicht absehbar. Allerdings haben sich bereits jetzt Politiker auch anderer Parteien für ihn ausgesprochen, am Freitag etwa Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und FDP-Chef Christian Lindner. CDU-Chef Markus Söder gab sich hingegen abwartend. (red, 28.5.2021)