Der Mexikaner Angel Gurría ist seit 2006 OECD-Generalsekretär – mit Mai 2021 läuft seine Amtszeit aus.

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Paris – Im Tauziehen um eine globale Steuerreform mit Mindestsätzen für große Konzerne ist nach den Worten des scheidenden OECD-Generalsekretärs Angel Gurría eine weitere Verzögerung möglich. Die abschließende Vereinbarung könnte sich bis Oktober hinziehen, sagte Gurría am Montag in Paris bei der Vorlage der Konjunkturprognose seiner Organisation.

Der Gipfel der großen Industrie- und Schwellenländer (G20), der Ende Oktober in Rom geplant ist, solle die endgültige Abmachung dann gutheißen. "Wir haben einen Deal in Sicht. Hoffentlich wird es dieses Jahr passieren", sagte Gurría.

Steuerflucht durch Gewinnverschiebung

Die Mindeststeuer für international tätige Unternehmen soll dem globalen Wettrennen um den niedrigsten Steuersatz ein Ende setzen. Nach Ansicht von Kritikern nutzen viele große Konzerne alle legalen Möglichkeiten, um Gewinne nach Bedarf in andere Länder zu verschieben und damit Steuern zu sparen. Für Ärger sorgt auch, dass viele, vor allem übers Internet tätige Konzerne dadurch wenige Abgaben in den von ihnen bedienten Märkten zahlen.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), die bei den globalen Verhandlungen eine zentrale Rolle spielt, strebte bisher eine Abmachung bis Mitte dieses Jahres an. Zunächst sollte es einen Kompromiss sogar schon Ende 2020 geben, doch wegen der Corona-Pandemie und Meinungsverschiedenheiten kamen die Gespräche langsamer voran als geplant.

Gurría rechnet nun damit, dass bis Juli "Umrisse" einer Vereinbarung vereinbart werden können – dann sei ein Treffen der G20-Finanzminister geplant. Danach sei wohl noch Gesetzgebungsarbeit nötig, unter anderem in den USA. Im Oktober werde es dann ein weiteres Treffen dieser Ministergruppe geben. (APA, 31.5.2021)