Helge Fahrnberger, Hans Kirchmeyr (Kobuk.at) und Rubina Möhring (Reporter ohne Grenzen) bei der Spendenübergabe an Reporter ohne Grenzen.

Foto: Kobuk.at

Wien – Helge Fahrnberger, Gründer des Medienwatchblogs Kobuk.at, hat seinen Aufsehen erregenden, für ihn erfolgreichen Rechtsstreit mit Richard Schmitt (Exxpress.at) mit einer Spende an Reporter ohne Grenzen abgeschlossen. 12.600 Euro gingen an die Menschenrechtsorganisation, von Fahrnberger nach Schmitts Klage für das Verfahren gesammelt.

Schmitt, damals noch bei Krone.at, hat Fahrnberger wegen eines Tweets auf Widerruf und Unterlassung geklagt. Fahrnberger schrieb auf Twitter zu einem Bericht Schmitts in der "Kronen Zeitung" und auf krone.at über die Gefährlichkeit von Radfahrern für Fußgänger 2018: "Wenn der @RichardSchmitt2 was schreibt, ist die Wahrscheinlichkeit, dass es nicht stimmt, recht hoch. Wenn's um Verkehr geht, steigt sie gegen 100 %. #kobuk."

Das Handelsgericht Wien und in der Folge auch das Oberlandesgericht Wien wiesen die Klage – inzwischen rechtskräftig – ab. Die zweite Instanz entschied im Frühjahr 2021: Der Tweet sei als "Kritik an der tendenziösen Art der Publikationen des Klägers – die sich auch aus dem festgestellten Sachverhalt ohne Weiteres ableiten lässt – und damit als Werturteil zu sehen, das sich einer zulässigen stilistischen Übertreibung bedient". Die zweite Instanz bestätigte auch, dass die Formulierung "für dritte Leser ohne Weiteres (unschwer) zu erkennen ist" und daher "nicht zu beanstanden". (red, 4.6.2021)