St. Petersburg – Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Freitagnachmittag beim St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum (SPIEF) für eine gemeinsame Überwindung der Corona-Pandemie, für wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie den Kampf gegen den Klimawandel plädiert. Wie auch der Emir von Katar war Kurz per Videokonferenz zugeschaltet. Lediglich Russlands Präsident Wladimir Putin saß vor Ort.

Die Zusammenarbeit sei nicht immer einfach, sagte Kurz und verwies auf "grundsätzliche unterschiedliche Ausrichtungen" bei Menschenrechten, Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in unterschiedlichen politischen Systemen. Wenn man einander mit Respekt begegnen wolle, müsse man diese Differenzen aber auch offen ansprechen. "Trotz aller Unterschiede gibt es viele Bereiche, bei denen wir zusammenarbeiten können, sollen und auch müssen", betonte der Bundeskanzler. Kurz plädierte für einen gemeinsamen Kampf gegen Corona, der erst gewonnen sei, wenn Schutzimpfungen in der ganzen Welt angekommen und verimpft seien.

Sputnik V

Es solle dabei keine Rolle spielen, woher der Impfstoff komme. "Hier darf es keinen Platz für geopolitische Scheuklappen geben", sagte Kurz und dankte Russland für sein Engagement bei der internationalen Verbreitung von Sputnik V.

Zuvor hatte Kurz gegenüber der russischen Nachrichtenagentur Tass die Hoffnung geäußert, dass bald auch russische Touristen Österreich besuchen können. Moskau und Wien würden über dieses Thema diskutieren, sagte er in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview. Derzeit gibt es Charterflüge zwischen Österreich und Russland, die nur einem begrenzten Personenkreis zur Verfügung stehen. Insbesondere ist die Einreise nach Österreich für Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis oder eines nationalen Visums D sowie in Ausnahmefällen möglich: aus geschäftlichen Gründen, zur medizinischen Behandlung oder zum Studium, schreibt Tass.

Putin sagte bei dem Forum, dass er Sputnik V für Impftouristen aus dem Ausland gegen Bezahlung freigegeben hätte. Schon bisher hätten sich Ausländer impfen lassen, er habe die Regierung aber angewiesen, das Verfahren offiziell zu machen und Besuchern in Russland eine Impfung zu ermöglichen. Die Nachfrage aus dem Ausland sei hoch, sagte Putin.

Beziehungen mit dem Westen

Zudem informierte der russische Präsident über die Fertigstellung des ersten von zwei Strängen der Ostseepipeline Nord Stream 2. Der russische Gaskonzern Gazprom sei bereit, die Leitung zu befüllen. Die Pipeline von Russland nach Deutschland ist international umstritten.

Den USA warf er vor, ihre Währung als Werkzeug in einem wirtschaftlichen und politischen Krieg einzusetzen. Russland könne erwägen, Öl- und Gasgeschäfte künftig in anderen Währungen und in Euro abzuwickeln, so der russische Staatschef. Es wäre ein harter Schlag für den Dollar, falls Russlands Ölfirmen die Währung nicht mehr nutzen würden, merkte Putin an. Moskau wolle das aber nicht tun. (red, APA, 4.6.2021)