Vor etlichen Wochen, Ende März, Anfang April, schien alles auf Schiene. Die Gespräche zwischen der österreichischen Regierung und Russland zum Ankauf des russischen Impfstoffs Sputnik V seien fast abgeschlossen, "wir sind de facto fertig", sagte Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) zu seinem Plan, in Russland Sputnik-Impfstoff für Österreich einzukaufen.

Eine Bestellung könne "wahrscheinlich schon nächste Woche" erfolgen. "Ich habe heute noch einmal ein Gespräch mit dem russischen Botschafter Dmitri Ljubinski geführt und bin sehr froh über die verbindliche Lieferzusage", twitterte Kurz am 31. März. Wenn Sputnik bestellt werde könne, "dann werden wir noch im April 300.000 Dosen, im Mai 500.000 Dosen und 200.000 Dosen Anfang Juni erhalten", ergänzte Kurz anderenorts.

Neos: Ein Marketinggag

ÖVP-Klubobmann August Wöginger unterstrich, Österreich müsse nicht unbedingt auf die Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) warten, sondern könnte auch selbst die Prüfung durchführen. Schließlich setzte sich aber die Erkenntnis durch, dass eben doch auf die EMA-Entscheidung gewartet werden müsse. Seither ist eigentlich Funkstille.

Die Kleine Zeitung zitierte nun eine parlamentarische Anfrage der Neos, in der Kurz schlicht und kurz erklärt, dass er ohnehin für die Bestellung von Impfstoff nicht zuständig sei. Auf die zahlreichen Fragen der Neos zur Sputnik-Bestellung bekräftigte Kurz seine Nichtkompetenz in dieser Frage: "Darüber hinaus ersuche ich um Verständnis, dass Fragen betreffend die Impfstoffbeschaffung nach den Bestimmungen des Bundesministeriengesetzes 1986 in der nunmehr geltenden Fassung, BGBl. I Nr. 30/2021, nicht Gegenstand meines Vollzugsbereiches sind und somit von mir nicht beantwortet werden können."

Der Gesundheitssprecher der Neos, Gerald Loacker, merkt im Gespräch mit dem STANDARD an, es liege nun schwarz auf weiß vor, "was wir schon immer gesagt haben. Sputnik war nur ein Marketinggag von Sebastian Kurz. Kurz wusste von Anfang an, dass es mit Sputnik nichts wird", sagt Loacker. Im Gesundheitsministerium wiederum quittiert man die Kurzbeantwortung des Kanzlers mit Schmunzeln: Jetzt habe Kurz bestätigt, wer tatsächlich zuständig sei, nämlich nicht er. Aktuell fänden jedenfalls keine Verhandlungen zum Thema Sputnik statt. Aus Sicht des Gesundheitsressorts sei derzeit auch kein dringender Bedarf am russischen Impfstoff gegeben. (Walter Müller, 9.6.2021)