Die Regierungsteams von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) beraten am Mittwoch in einem Schloss.
Beschaulich anmutende innenpolitische Termine an der Rax können spektakulär enden. Das musste Anfang Juni die FPÖ erfahren, als Herbert Kickl seine dortige Wandertour samt Anhängerschar jäh abbrechen musste, weil Parteichef Norbert Hofer von Wien aus mit seinem unvorbereiteten Rücktritt für blaues Chaos auf dem Berg – und nicht nur dort – gesorgt hatte. Ein hastiger Abstieg des Klubobmanns mit hektischen Telefonierversuchen zwischen Funklöchern war die Folge.
Dennoch: Erwarten darf man am Mittwoch keine bewegenden Ereignisse, wenn sich die türkis-grüne Regierung zu ihrem Sommerministerrat im Schloss Reichenau am Fuße der Rax einfindet.
Themenplanung für Herbst
Die stets auf ansprechende Fotos bedachte Bildregie des Kanzleramts dürfte bei der Zusammenkunft im niederösterreichischen Kurort jedenfalls eine Rolle gespielt haben, zumal auf der inhaltlichen Ebene nicht viel geplant ist. Es seien keine substanziellen Beschlüsse vereinbart worden, hört man aus Koalitionskreisen.
Eher soll es um eine grobe Themenplanung für die Regierungsarbeit im Herbst gehen. Naturgemäß wird der Umgang mit dem Coronavirus dabei nicht auszusparen sein, überdies soll die pandemiebedingt verzögerte Pflegereform nach dem Sommer verstärkt aufs Tapet kommen.
Am spannendsten könnte für journalistische Beobachter das gemeinsame Mittagessen der Regierungsspitze sein, feixt ein Grüner im Vorfeld. Denn in den vergangenen Wochen waren Regierungsmitglieder von ÖVP und Grünen in der Öffentlichkeit heftig aneinandergeraten. Den vorläufigen Gipfel der Eskalation bildete die Diskussion rund um die von der grünen Umweltministerin Leonore Gewessler angestoßene Evaluierung von großen Straßenbauprojekten sowie den postwendenden Steinzeit-Sager von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der an die Erreichung der Klimaschutzziele ohne Verzicht glaubt.
Kurz will nach Erkrankung dabei sein
An der Präsenz des Regierungschefs sollte eine angeregte Klimadebatte zum Dessert nicht scheitern. Er will am Mittwoch wieder fit und dabei sein, heißt es. Noch am Dienstag musste Kurz alle Termine wegen einer Erkrankung sausen lassen, auch die türkise Teamklausur fiel mangels eines Chefs ins Wasser und musste verschoben werden. Schon am Sonntag musste Kurz ein Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Rahmen der Eröffnung der Salzburger Festspiele absagen.
Woran der Kanzler gesundheitlich kiefelt, ist nicht öffentlich bekannt. Die Austria Presse Agentur erfuhr aber aus dem Kanzleramt, dass es sich nicht um Covid-19 handelt – Kurz ist schon doppelt geimpft. (ta, 28.7. 2021)