Linz – Die günstige Frühsommerstimmung und die Öffnungsschritte nach den Corona-Einschränkungen verschaffen den Regierungsparteien eine Erholungsphase in der aktuellen Market-Umfrage für den STANDARD. Noch vor zwei Wochen sah eine Market-Hochrechnung die ÖVP unter 30 Prozent und die SPÖ schon beinahe gleichauf.

Das hat sich allerdings wieder geändert, sagt Market-Institutsleiter David Pfarrhofer: "In der zweiten Maihälfte ist der Fokus der politischen Diskussion darauf gelegen, ob der Bundeskanzler vielleicht wegen einer Straftat verurteilt werden könnte. Das Thema ist jetzt vom Führungswechsel in der FPÖ überlagert, und Rücktritte eines Verfassungsrichters und des Öbag-Chefs treffen die ÖVP halt nicht so schwer, wie wenn Sebastian Kurz selbst angegriffen wird."

Regierung kann gute Nachrichten streuen

Dazu kommt, dass die Stimmung im Land deutlich aufgehellt wurde – dass immer mehr Menschen geimpft sind und die Regierung mehr und mehr Lockerungen bekanntgeben kann, wird eben eher den Regierungsparteien als der Opposition zugutegehalten. Gleichzeitig bekunden immer mehr Wahlberechtigte Optimismus.

Die Österreicherinnen und Österreicher sehen der nahen Zukunft so optimistisch entgegen wie schon lange nicht mehr. 47 Prozent bekunden Optimismus, nur 24 Prozent sagen, dass sie eher von Skepsis und Pessimismus geleitet seien. Der Rest ist unentschieden.

Damit ist die Stimmungslage in der Bevölkerung ähnlich gut, wie sie vor dem ersten Lockdown war. Damals war der Optimismus zwischen 46 und 51 Prozent gelegen. Seit Februar 2020 hatte die Optimismuskurve immer weiter nach unten gewiesen und im Oktober, unmittelbar vor dem zweiten Lockdown, mit 23 Prozent den bisher tiefsten Wert erreicht. Gleichzeitig hatte der Pessimismus zugenommen – noch im März dieses Jahres sagten 41 Prozent, sie blickten pessimistisch in die nahe Zukunft, nur 30 Prozent bekundeten vor einem Vierteljahr Optimismus.

Überdurchschnittlich stark ist der Optimismus unter Befragten mit höherer Bildung und unter den Wählerinnen und Wählern der Regierungsparteien verbreitet.

Die aktuelle Market-Hochrechnung im Auftrag des STANDARD besagt:

• 32 Prozent für die ÖVP in der hochgerechneten Sonntagsfrage und 26 Prozent für Sebastian Kurz in der Kanzlerfrage. Das ist halb so viel, wie Kurz auf dem Höhepunkt der ersten Corona-Welle im April vorigen Jahres verbuchen konnte – und es ist der tiefste persönliche Wert, den Kurz seit der Übernahme der ÖVP verbuchen muss. Allerdings hat Kurz einen festgefügten Fanklub in der ÖVP-Wählerschaft – neun von zehn Türkis-Wählern würden ihn direkt wählen, wenn sie könnten, ein Wert, den kein anderer Politiker erreicht. Der hochgerechnete Wert seiner Partei liegt fünfeinhalb Prozentpunkte unter dem Wahlergebnis von 2019.
• 27 Prozent würden die SPÖ wählen, wenn jetzt Wahlen wären – damit liegt die Sozialdemokratie mehr als fünf Prozentpunkte über dem Ergebnis von 2019. Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner kommt mit 19 Prozent in der Kanzlerfrage auf ihren besten persönlichen Wert seit zwei Jahren.
• Mit 16 Prozent liegt die FPÖ auf dem dritten Platz – sie hat damit etwa gleich viel Zustimmung, wie sie 2019 bei der Wahl hatte. Der neue Parteichef Herbert Kickl kommt nur auf acht Prozent.
• Die Grünen, die im Mai geschwächelt hatten, sind mit 13 Prozent in der Hochrechnung wieder dort, wo sie schon bei der Wahl waren. Ihren Parteichef Werner Kogler wünschen sich neun Prozent als Kanzler.
• Die Neos kommen in der Hochrechnung auf elf Prozent, deutlich mehr als die 8,1 Prozent bei der Nationalratswahl. Ihre Parteichefin Beate Meinl-Reisinger wünschen sich elf Prozent im Kanzleramt.

Wie bei allen hochgerechneten Sonntagsfragen ist zu bedenken, dass sie eine Momentaufnahme darstellen und natürlich nicht berücksichtigen können, dass sich bis zu einer tatsächlichen Wahl und speziell in einem Wahlkampf viele Verschiebungen ergeben könnten.

Nur drei von zehn Befragten für Neuwahlen

Es fragt sich daher, ob mit baldigen Wahlen zu rechnen ist – und ob diese überhaupt gewünscht wären. DER STANDARD ließ diese beiden Fragen ebenfalls stellen:

• "Was meinen Sie: Wird diese Gesetzgebungsperiode nun wie vorgesehen fünf Jahre dauern, oder wird es zu früheren Wahlen kommen?" Darauf sagten 49 Prozent, dass sie mit Neuwahlen rechnen, nur 33 Prozent rechnen mit einem regulären Auslaufen der Gesetzgebungsperiode (der Rest traut sich kein Urteil zu). Mehrheitlich mit dem vorgesehenen Wahltermin rechnet übrigens nur die ÖVP-Wählerschaft.
• Gewünscht werden Neuwahlen allerdings nicht. Die Frage lautete: "Die nächste Nationalratswahl steht regulär erst im Herbst 2024, also in etwas mehr als drei Jahren, an. Sollte man das Parlament und die Regierung bis Herbst 2024 weiterarbeiten lassen oder das Parlament möglichst rasch neu gewählt werden?" Da sprechen sich nur 29 Prozent für Neuwahlen aus – besonders die Anhänger der Freiheitlichen. 49 Prozent wünschen sich, dass Parlament und Regierung wie vorgesehen weiterarbeiten. (Conrad Seidl, 14.6.2021)