Miinisterin Klaudia Tanner (ÖVP) dürfte die Dienstzeit für General Robert Brieger, der kürzlich höchste europäische Anerkennung gefunden hat, verlängern
Wien – "Die Truppe stärken und die Verwaltung verschlanken" – das war das Motto, mit dem Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) vor eineinhalb Jahren angetreten ist, und in den nächsten Tagen wird sie dem Oberbefehlshaber des Bundesheers, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, ein Konzept präsentieren, wie das umgesetzt werden soll. Kernpunkt ist ein Umbau der Struktur des Ministeriums, wie er das letzte Mal 1991 erfolgt ist. Genau genommen wird die damalige Reorganisation zurückgenommen: Generalstabschef Robert Brieger soll Chef für alle militärischen Belange werden.
Mit der Planung vertraute Offiziere verweisen darauf, dass de facto das vor 30 Jahren aufgelöste Armeekommando wiederhergestellt werden soll – wenn auch nicht unter der "alten" Bezeichnung. Dabei geht es nämlich auch um die symbolische Wirkung, dass die Truppe eine moderne Führung bekommt.
Brieger bleibt länger
Als sicher gilt, dass dabei die Position Briegers nicht nur gestärkt wird, sondern dass der General auch wesentlich länger als geplant in seiner Funktion bleiben wird. Der 63 Jahre alte Brieger wurde erst vor drei Wochen zum Vorsitzenden des Militärausschusses der Europäischen Union gewählt – eine Funktion, die er wohl nicht aus dem Ruhestand ausüben könnte.
Daher wird er auch zumindest interimistisch den Aufbau des neuen Kommandos mit acht Direktoraten leiten – Planung, Beschaffung und Umsetzung liegen damit in einer Hand, ebenso die Streitkräfte und die beiden Nachrichtendienste.
Neuausschreibung von Posten
Personell soll die bis ins nächste Jahr schrittweise stattfindende Überleitung ebenfalls interimistisch von den derzeit für die einzelnen Bereiche zuständigen Offizieren als "Überleitungsverantwortliche" bewerkstelligt werden. Wegen der weitgehenden Neuordnung der Zuständigkeiten und Abläufe liegt es nahe, dass mehrere Posten in nächster Zeit neu ausgeschrieben werden.
Als Aufgaben der Zentralstelle (also des Bundesministeriums für Landesverteidigung) blieben das Ministerkabinett, die Agenden der Sektion I (Präsidiale, Personal, Recht), die Kommunikation und wohl auch das Generalsekretariat. (Conrad Seidl, 13.6.2021)