Es ist genau 30 Jahre her, da musste das Bundesheer die österreichische Südgrenze – und damit die Neutralität unseres Landes – sichern: In unmittelbarer Nachbarschaft führte Slowenien einen Krieg um seine Unabhängigkeit. Und ausgerechnet in dieser Situation beschloss die damalige SPÖ/ÖVP-Regierung, das Armeekommando aufzulösen.

Mehrfache Umgliederung

Geführt werden sollte das Bundesheer künftig durch die Zentralstelle, also das Verteidigungsministerium, in dem dann ein Generalstabschef (anstatt des Armeekommandanten) installiert worden ist. Seither wurde das Bundesheer mehrfach umgegliedert, aber der Eindruck, dass das Verteidigungsministerium sich vor allem selbst verwaltet und nur so nebenbei auch die Truppe führt, ist nie ganz verwischt worden. Er hat zwar nie völlig gestimmt – aber die Klagen, dass zu wenig für die Soldaten und ihre Ausrüstung passiere, haben ebenso ihren wahren Kern wie die Beobachtung, das Zentralstellen eben vor allem ihr eigenes Funktionieren im Blick haben.

Den richtigen Weg weisen

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) ist mit dem Anspruch angetreten, das Bundesheer zu verändern – und im Zweifel eher mehr für die Truppe als für die Ministerialbürokratie herauszuholen. Mit der nun geplanten Reorganisation der Zentralstelle könnte es gelingen, Ordnung zwischen die Belange der reinen Verwaltungstätigkeit und der einsetzbaren Truppe zu schaffen. Das wird nicht mit einem Schlag umsetzbar sein, es könnte aber den richtigen Weg weisen. (Conrad Seidl, 13.6.2021)