"Wählen scheint bis jetzt ein praktischer Weg zu sein, um ein Land zu regieren, es können natürlich in der Zukunft auch andere Möglichkeiten vorkommen", erklärte kürzlich Ayatollah Ali Khamenei in einer Rede vor iranischen Parlamentsabgeordneten und löste damit in den sozialen Medien Unruhe unter Politologen und politisch interessierten Menschen aus.
"Soll das heißen, dass man in Zukunft von Wahlen absieht und andere Formen für die Regierungsbildung bevorzugt?", fragen sich viele. Was geht im Kopf Khameneis vor? Steht dem Iran ein Einheitssystem wie in China bevor, und ist das Ende der Republik in Sicht? Fragen, die nicht nur unter den Akademikern für Unruhe sorgen.
Wahlsieger dürfte vorab feststehen
Am Freitag wird im Iran ein neuer Präsident gewählt, und die Wahl dürfte allem Anschein nach bereits jetzt gelaufen zu sein. Der Hardliner Ibrahim Raiesi wird der nächste iranische Präsident sein.
Zwei Fernsehdiskussionsrunden zwischen den sieben noch verbliebenen Kandidaten konnten keine Spannung mehr bei den Wählern hervorrufen. Die Diskussionen begannen mit allgemeinen Fragen, die wie bei eine Quizsendung gestellt wurden, und endeten mit persönlichen Angriffen der Kandidaten. Ein Kandidat, der den Reformern nahesteht, warf Raiesi vor, nur die Grundschule besucht zu haben und dadurch nicht in der Lage zu sein, sich über die Wirtschaftssituation im Iran zu äußern.
Fünf konservative Kandidaten erwähnten mit keiner Silbe Ibrahim Raiesi, dafür kritisierten sie die Regierung Hassan Rohanis.
Fehler macht nur die Regierung
"Die Diskussionsrunde hat gezeigt, dass alle Institutionen im Iran ohne Fehl und Tadel sind, unsere Justiz ist fehlerfrei, und der Wächterrat und andere hohe Entscheidungsträger haben bis jetzt bestens gearbeitet, nur die Regierung hat Fehler gemacht. Wenn das so ist, beruhigen Sie sich, in ein paar Wochen kommt eine neue Regierung, die dann zeigt, wie sie es besser machen kann", meinte Präsident Rohani bei einer Kabinettssitzung und bezeichnete die Angriffe auf seine Regierung als Heuchelei.
Nach neuesten Umfragen, die von dem iranischen Studentenwahlbüro Ispa veröffentlicht wurden, wollen nur 37 Prozent der Bevölkerung an der Wahl teilnehmen, 33 Prozent wollen keinesfalls zur Wahl gehen. Umfragen sind im Iran meist nicht zuverlässig, weil sich viele Menschen scheuen, ihre ehrliche Meinung preiszugeben.
Eins steht aber jetzt schon fest: Die Wahlbeteiligung wird bei der 13. Präsidentenwahl im Iran eine der niedrigsten sein. (Amir Loghmany aus Teheran, 14.6.2021)