Infolge des gewaltsamen Sturms auf das US-Kapitol am 6. Jänner verschwand das rechte Twitter-Pendant Parler für lange Zeit fast gänzlich aus dem Internet. Apple und Google warfen den Dienst aus den App-Stores, Amazon stellte den Support ein. Denn Rechtsextremisten und Trump-Supporter hatten die Plattform genutzt, um ihren Angriff zu organisieren. Am Dienstag wurde bei einer Anhörung des House Oversight Committee nun öffentlich, dass die Behörden eigentlich schon im Vorfeld über die Gefahr Bescheid gewusst hatten. Mehr als 50-mal hatte Parler demnach das FBI vor einem wachsenden Gewaltpotenzial zu warnen versucht.

Laut Carolyn Maloney, demokratische Politikerin und Vorsitzende des Komitees, hatte das soziale Netzwerk "spezifische Gewaltandrohungen aufgedeckt" und war bereit, den Behörden Transkripte betreffender Kommunikationen auszuhändigen. Dokumente würden ihr zufolge aufzeigen, dass entsprechende Inhalte mehr als 50-mal an die zuständigen Behörden weitergeleitet wurden.

Ausweichende Antwort

Auf die direkte Nachfrage, ob das FBI ebensolche Hinweise von der Plattform erhalten habe, soll der FBI-Direktor, Christopher Wray, ausweichend reagiert haben, berichtet "Gizmodo": "Natürlich waren wir uns des Online-Geredes über mögliche Gewalt bewusst. Aber ich weiß nichts von Informationen, die uns darauf hinwiesen, dass hunderte Individuen das Kapitol stürmen werden", sagte er – und räumte später ein, dass die Plattform allerdings schon im Vorfeld Informationen zur Verfügung gestellt hatte. Ins Detail bezüglich dessen, worum es sich bei diesen gehandelt hatte, ging er allerdings nicht:

"Soweit ich weiß, haben sie E-Mails an eine bestimmte Außenstelle geschickt. Einige davon enthielten Informationen über mögliche Bedrohungen. Einige davon wurden an die Abteilung für Inlandsterrorismus weitergeleitet", sagte Wray aus.

Damit steht die Aussage des FBI-Chefs in direktem Widerspruch zu einem Brief, den Parler vergangenen März an die Gesetzgeber geschickt hatte. Darin hatte das stark kritisierte Social-Media-Netzwerk behauptet, schon in den Wochen vor dem 6. Jänner verzweifelt versucht zu haben, den Bundesbehörden die Tragweite der Bedrohung zu vermitteln. Dabei habe die Plattform versucht, "formelle Kommunikationswege" mit dem FBI herzustellen, um die Zusammenarbeit zu erleichtern.

Rückkehr auf iPhones

Nachdem die Parler-Website bereits seit einiger Zeit dank eines neuen Providers wieder online ist, durfte der Kurznachrichtendienst Mitte Mai auch in Apples App-Store zurückkehren. Für iPhone-Nutzer gelten jedoch besondere Regeln, so werden Postings mit Hassrede automatisch herausgefiltert. Öffnet man den Dienst hingegen über eine andere Plattform, werden entsprechende Inhalte angezeigt. Wann die App auch in Googles Play Store zurückkehren wird, ist derzeit unklar.

Die am Dienstag veröffentlichten Informationen deuten einerseits auf die Möglichkeit eines Versagens der Behörden hin. Andererseits dürfte Parler erneut bei seinen Nutzern in Kritik geraten. Immerhin wirbt die Plattform damit, "die erste Adresse für freie Rede" zu sein, die dafür bekannt wurde, sich vehement gegen jegliche Inhaltsmoderation zu wehren. Nachdem dem Unternehmen ebendieser Standpunkt zum Verhängnis wurde, dürfte eine Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden verbleibenden Nutzern sauer aufstoßen – und zeigt eine gewisse Nervosität auf Parlers Seite. (mick, 16.6.2021)