Belfast/London – Nach nur drei Wochen im Amt hat der Chef der nordirisch-protestantischen DUP, Edwin Poots, am Donnerstag seinen Rücktritt angekündigt. Zuvor hatte er sich gegen den Willen großer Teile seiner Fraktion mit der Besetzung für den Posten des nordirischen Regierungschefs durch seinen politischen Zögling Paul Givan durchgesetzt. Auslöser für den Streit war aber vor allem ein Kompromiss, den Poots in Verhandlungen mit der katholisch-republikanischen Sinn Féin eingegangen war.

Dabei ging es um den Status der irisch-gälischen Sprache in dem britischen Landesteil. Den Friedensabkommen in der ehemaligen Bürgerkriegsregion zufolge wird die Regionalregierung stets durch die jeweils stärksten Parteien der beiden konfessionellen Lager gebildet. Die DUP stellt dabei derzeit als stärkste Fraktion den Regierungschef (First Minister). Der Posten der Vizeregierungschefin ist derzeit mit der Sinn-Féin-Politikerin Michelle O'Neill besetzt.

Zunehmende Spannungen

Die Spannungen in Nordirland hatten zuletzt vor allem wegen des Brexits wieder deutlich zugenommen. Auslöser ist die im EU-Austrittsabkommen festgelegte Regelung, dass Nordirland de facto in Zollunion und Binnenmarkt der EU bleibt. Damit sollen Warenkontrollen zwischen dem britischen Landesteil und dem EU-Mitglied Republik Irland verhindert werden. Dafür muss nun aber zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs kontrolliert werden. Das bereitet Schwierigkeiten im Handel, für die sich London und Brüssel gegenseitig verantwortlich machen.

Bei dem erst 1998 mit dem Karfreitagsabkommen beigelegten jahrzehntelangen Konflikt kämpften überwiegend katholische Befürworter einer Vereinigung der beiden Teile Irlands gegen mehrheitlich protestantische Anhänger der Union mit Großbritannien. Auch Polizei und Militär wurden in den Konflikt hineingezogen. (APA, dpa, 18.6.2021)