Mit der neuen Satzung und Geschäftsordnung sei ein enormer Organisationsentwicklungsprozess abgeschlossen und der "Weg geebnet für eine digitale Partei", sagte Beate Meinl-Reisinger.

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Wien – Die Neos haben sich am Freitag zu einer zweitägigen Mitgliederversammlung in Linz getroffen. Am Freitagnachmittag wurde zunächst eine Statutenänderung verabschiedet, um die Partei "zukunftsfit" zu machen, wie es hieß. Etwa wurde die Grundlage für eine digitale Stimmabgabe bei der Mitgliederversammlung geschaffen, die gleich morgen bei der Wiederwahl der Vorsitzenden Beate Meinl-Reisinger zu ihrem Probelauf kommt.

Meinl-Reisinger zeigte sich erfreut über die Verabschiedung der neuen Satzung, Geschäfts- und Finanzordnung durch die Mitgliederversammlung. Damit sei ein enormer Organisationsentwicklungsprozess abgeschlossen und der "Weg geebnet für eine digitale Partei". Gestartet sei man mit einem kraftvollen Vorsitzenden (Matthias Strolz) als Start up, so Meinl-Reisinger, an ihr sei es nun gelegen, die Neos in eine Partei umzuwandeln, die "in der Lage ist, die nächste Stufe zu zünden".

Luschnik: "Neos werden digital"

Bundesgeschäftsführer Robert Luschnik fasste die Satzungsänderung unter dem Titel "Neos werden digital" zusammen. Mit dieser soll die Grundlage geschaffen werden, dass alle Gremien auch hybrid oder – im Notfall – rein digital stattfinden können. Zudem soll es künftig die Möglichkeit geben, an Mitgliederversammlungen digital teilzunehmen. Vorgesehen ist etwa, dass man sich per Videostream zu Redebeiträgen melden und auch Abänderungsanträge auf diese Weise einbringen kann. Insgesamt sei es darum gegangen, Prozesse und Strukturen zu optimieren und damit Neos "zukunftsfit" zu machen. Auch soll durch die Satzung die innerparteiliche Mitbestimmung verbessert werden.

Zuvor hatte Generalsekretär Nikola Donig, der Ende Juni die Oppositionspartei nach drei Perioden als Generalsekretär verlässt und zu einer NGO wechselt, die über 150 Mitglieder im Design Center in Linz begrüßt. Man sei auch deswegen nach Linz gekommen, weil man hier im Bundesland mit der Landtagswahl im Herbst die "nächste und wichtige Wahl" zu schlagen habe. Dabei gehe es darum, im siebenten Landtag Wurzeln zu schlagen.

Neos trauen sich 15 Prozent zu

"Heute geht es darum, all das, was wir in der Neos-DNA haben, in eine neue Phase des Wachstums zu bringen", warb Donig für die Statutenänderung: "Die Änderungen sollen uns zukunftsfit, regierungsfit und gestaltungsfit machen." Zudem habe man auch an der Kommunikation geschraubt, indem man das ganze Know-how in einem "Media- und Campaigning Center" beim Parlamentsklub gebündelt habe. Damit habe man eine kompakte Einheit geschaffen. "Wir wollen wachsen", so Donig, der betonte, dass er die Neos bei 15 Prozent sieht. "Das ist das, was wir uns zutrauen."

Am Samstag steht neben der Wiederwahl Meinl-Reisingers auch jene des Vorstands am Programm. Die Kandidaten für den Vorstand sind Wiens Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr und die Salzburger Landesrätin Andrea Klambauer als Stellvertreter Meinl-Reisingers, darüber hinaus die Europaabgeordnete Claudia Gamon, der stellvertretende Klubobmann Gerald Loacker sowie die Innsbrucker Gemeinderätin Julia Seidl. (APA, 18.6.2021)