Die Partei von Marine Le Pen blieb unter ihren Erwartungen.

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Paris – Sieger der französischen Regionalwahlen sind die traditionellen Parteien. Im ersten Wahlgang schnitten vor allem die konservativen Republikaner mit rund 29 Prozent der Stimmen besser als erwartet ab. Im zweiten Wahlgang in einer Woche dürften sie in der Mehrheit der 13 Regionen weiterregieren. So vor allem im Norden und Osten des Landes, das Elsass eingeschlossen, aber auch im Großraum Paris und der Rhône-Metropole Lyon.

Le Pen konnte Vormarsch nicht fortsetzen

Das gesamte Linkslager mit Sozialisten, Grünen und Kommunisten kam auf 34 Prozent und behält Regionen an der Atlantikküste von der Bretagne bis zu den Pyrenäen. Vor allem gestandene Regionalräte wie Alain Rousset in Aquitaine und Carola Delga in Occitanie behaupteten sich souverän.

Die Wahlbeteiligung dürfte historisch niedrig gewesen sein.
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Insgesamt bestätigt sich damit das Bild der letzten Regionalwahlen von 2015. Und darin besteht paradoxerweise die große Überraschung. Die radikale Rechte mit dem Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen vermag ihren seit Jahren beobachteten Vormarsch nicht fortzusetzen. Statt – wie in den Umfragen vorhergesagt – mehrere Regionen in Nord- oder Südfrankreich zu erobern, fielen die Lepenisten auf insgesamt 19 Prozent zurück.

In der Region Hauts-de-France im industriellen Norden verlor der RN-Mann Sébastien Chenu fast 20 Punkte auf den amtierenden Republikaner Xavier Bertrand, der im kommenden Jahr bei den französischen Präsidentschaftswahlen antreten will. An der Côte d’Azur und in der Provence liegt der RN-Starkandidat Thierry Mariani nur knapp vor dem republikanischen Regionalratschef Renaud Muselier; für den Sieg im zweiten Wahlgang könnte das nicht genügen.

Covid-Krise und Sommerpause

Die Gründe für den Rückschlag der Lepenisten dürften doppelter Natur sein. Die Stimmbeteiligung lag historisch tief bei 31 Prozent. Zwischen Covid-Krise und Sommerpause hatten die Franzosen den Kopf offensichtlich ganz woanders. Die RN-Wähler, die sich vom politischen System häufig ausgegrenzt fühlen, gingen zweifellos noch weniger zahlreich an die Urnen als die traditionellen Wähler.

In Paris kursiert nun wieder die These von der "gläsernen Decke" der Le-Pen-Partei: Die Partei der Arbeiter und Arbeitslosen, Protestwähler und Gelbwesten sei soziologisch nicht in der Lage, eine Mehrheit der 48 Millionen Stimmberechtigten hinter sich zu scharen.

Macron versuchte Trendumkehr

Schlimmer noch als Marine Le Pen erging es in dieser "Zwischenwahl" jedoch dem amtierenden Präsidenten Emmanuel Macron. Seine Partei La République en Marche (LRM) kam im ganzen Land nur auf etwa elf Prozent der Stimmen. Das Debakel zeigt, dass der Staatschef auch nach fünf Jahren noch über keine lokale Verwurzelung verfügt.

Macron hatte deshalb schon prophylaktisch erklärt, der regionale Urnengang habe "keine nationalen Konsequenzen". Gemeint war: keine Auswirkung auf die Präsidentschaftswahlen im Mai 2022.

Fasst auch nach fünf Jahren auf der Regionalebene nicht Fuß: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron.
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Macrons Nonchalance gegenüber den Regionalwahlen, die für ihn im Voraus verloren schienen, trügt allerdings: In den letzten Wochen hatte er nichts unterlassen, um das Steuer herumzureißen. Nicht nur, dass er prominente Minister in den Wahlkampf entsandte. Auch lockerte er den Covid-Lockdown nicht zufällig zehn Tage vor den Regionalwahlen. Vergangene Woche hob er zudem überraschend die Maskenpflicht im Freien auf, um die Stimmung der Franzosen zu heben.

Beschränkte Aussagekraft

Die Aussagekraft der Regionalwahlen für die viel wichtigeren Präsidentschaftswahlen im Mai 2022 ist allerdings relativ beschränkt. Das zeigt sich schon darin, dass in den Umfragen für die Élysée-Wahl ausgerechnet die beiden Wahlverlierer dieses Sonntags führen – Le Pen und Macron. Beide bemühen sich, nächstes Jahr wie schon 2017 in der Stichwahl wieder gegeneinander antreten zu können – denn aus jeweils unterschiedlichen Motiven halten sie sich gegenseitig für den Wunschpartner. Die Überraschung der Regionalwahlen macht aber deutlich, dass die Franzosen solche Politikerszenarien gerne an den Urnen widerlegen.

Noch weniger Beachtung fanden in Frankreich am Sonntag die gleichzeitig abgehaltenen Departementswahlen. Deren Resultate lagen am Sonntagabend noch nicht vor und müssen in der Stichwahl in einer Woche ebenfalls noch bestätigt werden. (Stefan Brändle aus Paris, 20.6.2021)