Im September 2019 stand Wahlkämpfer Joe Biden noch selbst am Grill.

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Hier könnte eine bildhafte Beschreibung stehen. Sie wäre gut dafür geeignet, eine Analyse über die ersten Präsidentschaftsmonate Joe Bidens so zu beginnen, dass man gern weiterliest. Ein Moment, der alles zusammenfasst, das wäre ideal.

Allein: Der 46. US-Präsident macht es einem nicht leicht. Der Hang zum Gestus, der Drang zur Selbstinszenierung und dazu, stets im Mittelpunkt zu stehen: Joseph Robinette Biden teilt diese Eigenschaften seines Amtsvorgängers Donald Trump nicht.

Es ist alles, womöglich, nicht ganz so interessant, vielleicht sogar ein bisschen langweilig. Um 18 Prozent lag der Traffic der großen Medien in den USA im Frühjahr unter den Werten vom Herbst, ermittelte die Plattform Axios. Besonders schlimm traf es weit rechts und weit links stehende Publikationen (minus 43 und minus 27 Prozent).

Und dennoch: Wenn die US-Amerikanerinnen und Amerikaner am 4. Juli Würstel und Marshmallows über das Grillfeuer halten und mit einem Light-Bier den Independence Day begehen, wird es noch immer genug zu diskutieren geben.

Denn Biden ist zwar endlich wieder "ein normaler Präsident". Die Polarisierung hat er aber nicht überwunden – und das könnte ihn einholen. Noch schwimmt er zwar auf einer kleinen Erfolgswelle. Doch der Abschwung kommt bestimmt, womöglich bald. Und für Biden könnte er einen Wendepunkt bedeuten, vielleicht den frühen Wandel zur Machtlosigkeit als "Lame Duck".

Chef-Covid-Bekämpfer

Das sagt sich momentan noch nicht leicht, denn die Liste an Errungenschaften, auf die der Präsident nach rund einem halben Jahr verweisen kann, ist respektabel. Zwei Billionen Dollar für sein Covid-Hilfsgesetz flutschten im März durch den Kongress. Die Impfkampagne kam schnell auf Touren, das bewusst niedrig gesetzte Ziel, bis Ende April 100 Millionen Menschen zu immunisieren, konnte das Weiße Haus übertreffen und die Zahl verdoppeln.

Mittlerweile brummt auch die Wirtschaft: Um 6,4 Prozent ist sie in den ersten drei Monaten 2021 gewachsen, der Rest des Jahres soll laut Prognosen noch besser sein. Naheliegend, denn allen Virusvarianten zum Trotz: Fast alles, was während der Pandemie geschlossen war, ist in den Vereinigten Staaten wieder offen. Die Corona-Zahlen gehen dennoch zurück.

Warum also der Pessimismus, wo Bidens Amtsführung in Umfragen doch von 50 Prozent aller Befragten begrüßt und nur von etwa 40 Prozent abgelehnt wird? Er speist sich aus der Frage, was denn nun an Erfolgen noch kommen wird. Denn darauf gibt es keine klare Antwort.

Lähmung im Kongress

An Projekten würde es nicht mangeln: Vier Billionen Dollar wollte das Weiße Haus in die kaputte US-Infrastruktur investieren. Doch ein Deal, den Biden vor einigen Tagen mit einer Gruppe von Republikanern abschloss, sieht nun nur rund 500 Milliarden vor. Und unsicher ist, ob er es durch den Kongress schafft.

Viel Herzblut der Demokraten floss in ein Gesetz, HR1, mit dem das Wahlsystem vor Angriffen geschützt werden soll. Die Republikaner haben nach Bidens Sieg im November in dutzenden Bundesstaaten Gesetze erlassen, die vor allem Stammwählern der Demokraten die Stimmabgabe erschweren werden.

Dies etwa durch ein Ende der Briefwahl, durch Einschränkungen für die vorzeitige Stimmabgabe und strenge Ausweiskontrollen. Bei den Demokraten halten es viele für überlebenswichtig, bundesweite Standards für den Zugang zur Urne zu schaffen.

Eine Abstimmung im Senat endete vor einer Woche aber im völlig absehbaren Fiasko: Nur die 50 Demokraten stimmten zu, alle 50 Republikaner lehnten das Gesetz ab. 60 Stimmen hätte es für den Beschluss gebraucht. Nach einem Kompromiss wird gesucht – aber ob er zu finden sein wird und wie er dann aussieht: nicht absehbar.

Partei Trumps

Denn die Republikaner geben sich alles anders als kompromissbereit. Die Partei hat sich nach dem Sturm auf das Kapitol am 6. Jänner wiedergefunden: als Partei Trumps. Abgeordnete in Lokalparlamenten lassen von windigen, Trump-nahen Firmen Stimmen vom November "neu auszählen". Die "große Lüge" von der gestohlenen Wahl will schließlich weiter befeuert werden.

Mit den Trumpisten stimmen nun auch wieder jene in der Partei, die sich diesen im Jänner entgegengestellt hatten. Sie wissen: Ihre politischen Tage sind sonst bei der nächsten Vorwahl gezählt. Zusammengeschweißt hat sie wohl auch das Beharren der Demokraten, selbst nach dem Amtsende Trumps noch dessen Impeachment zu betreiben.

Die Kampagne, Misstrauen zu säen, ist so erfolgreich, dass sich die Ergebnisse sogar schon in der Gesundheit der Bürger widerspiegeln. 77 Prozent der Demokraten haben bereits mindestens eine Impfung gegen Covid-19, aber nur 52 Prozent der Republikaner sind immunisiert.

Drahtseilakt

Es wäre aber zu billig, allein den Konservativen die Schuld zu geben. Kompromisspolitiker Biden beißt auch in der eigenen Partei immer wieder auf Granit: bei den Progressiven, wenn es darum geht, ein Abgehen von Maximalpositionen zu versuchen, bei den Moderaten beim Versuch, jene Regel abzuschaffen, die im Senat für die meisten Gesetze eine Zahl von 60 statt der einfachen Mehrheit von 50 Stimmen vorsieht.

Der Klimaschutz erweist sich als besonders schwierige Agenda – man könne nicht mehr warten und müsse jetzt handeln, schallt es aus dem progressiven Flügel. Wenn man nun zu wenig tue, könne man genauso gut gleich auch gar nichts machen.

Überhaupt: Das Regieren ist ein Drahtseilakt. Bidens Treffen mit Wladimir Putin blieb zwar weitgehend ergebnislos, wurde von den Republikanern dennoch in der Luft zerrissen. Beim Versuch, den Iran-Deal zu retten, blüht dem Präsidenten das gleiche Schicksal – zugleich ist er vom Placet der frischgewählten, erzkonservativ-theokratischen Regierung in Teheran abhängig.

Krisen über Krisen

In den USA schwelt derweil schon die nächste Krise. Erstmals seit langem sehen die US-Amerikanerinnen und US-Amerikaner nicht mehr die Covid-Pandemie als größtes Problem des Landes, sondern das Thema Gewaltverbrechen. Deren Anzahl ist im Vergleich zum Vorjahr tatsächlich deutlich angestiegen, allerdings auf einem für US-Verhältnisse noch immer niedrigen Niveau.

Befeuert aber vom Eifer der Republikaner, ist die Sorge um die Sicherheit zum Thema Nummer eins avanciert. Sie machen die angeblich schöngeistige Nachgiebigkeit bei den Protesten gegen rassistische Polizeigewalt von 2020 verantwortlich. Es ist zudem eine Frage, bei der Biden besonders schlechte Umfragewerte hat – und die lokal entschieden wird, auf die der Präsident also wenig Einfluss nehmen kann.

Die Vorzeichen für die Midterm-Wahlen 2022 könnten sich aus all diesen Gründen bald ins Negative drehen, die vermeintliche Langeweile schon bald wieder verschwinden. Man wird sie noch vermissen. (Manuel Escher, 3.7.2021)