Max Zirngast am Flughafen Wien-Schwechat bei der Rückkehr aus der Türkei nach seinem Freispruch. Im Herbst will der 32-Jährige in den Grazer Gemeinderat

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Die steirische KPÖ hat am Samstag die vorderen fünfzehn Plätze auf ihrer Liste für die Gemeinderatswahl in Graz präsentiert. An erster Stelle kandidiert für die verfrüht mit 26. September anberaumte Wahl wieder Elke Kahr, die seit 2005 für die Kommunisten als Stadträtin fungiert. Die meiste Zeit davon war Kahr für das Thema Wohnen zuständig und hat sich auf diesem Gebiet einen Namen gemacht. 2017 wollte ihr die türkis-blaue Stadtkoalition das Wohnressort nicht mehr überlassen, sie wurde anstelle dessen Verkehrsstadträtin.

Bei der letzten Grazer Wahl 2017 erreichte die KPÖ 20 Prozent, das reichte hauchdünn sogar für einen zweiten Sitz im Stadtsenat. Der Lehrer Robert Krotzer bekleidet seither das Amt des Gesundheitsstadtrates, dieses Mal kandidiert der 34-Jährige auf Rang zwei der KPÖ-Liste.

Drei Monate Gefängnis, 2019 Freispruch

Der prominenteste Kandidat findet sich allerdings auf Listenplatz 12. Es handelt sich um den Journalisten und Aktivisten Max Zirngast. Bekannt wurde Zirngast, der davor schon in Ankara lebte, als er im September 2018 gemeinsam mit drei Türken von der türkischen Polizei verhaftet und eingesperrt wurde. Das Regime von Recep Tayyip Erdoğan warf Zirngast unter fadenscheinigen Gründen vor, Mitglied einer terroristischen Vereinigung zu sein.

Der Steirer war im linken, pro-kurdischen Spektrum politisch in der Türkei aktiv. Ende 2018 durfte er zwar aus dem Gefängnis, musste aber im Land bleiben, um auf seinen Prozess zu warten. Bei diesem wurde er im September 2019 überraschend freigesprochen. Danach kam er nach Österreich zurück und lebt seither in Graz. Zirngast ging auch erfolgreich gegen Rechtsverletzungen von österreichischen Behörden in seinem Fall vor.

Er schreibt als freier Journalist für marxistische beziehungsweise linke Medien im In- und Ausland. Die steirische KPÖ unterstützte er bereits 2019 in einem Personenkomitee für die Landtagswahl, außerdem moderiert er das dunkelrote Youtube-Talkformat "Auf Augenhöhe". Ob Zirngast mit Listenplatz 12 in den Gemeinderat einziehen kann ist fraglich, jedenfalls müsste die KPÖ dafür etwas zulegen. Aktuell hält sie bei zehn von 48 Mandaten. (Theo Anders, 3.7. 2021)