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Soziale Netzwerke sorgen wieder einmal für Diskussionen in der Europäischen Union.

Foto: AP / Martin Meissner

Paris – Die deutsche Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) und europäische Kollegen wollen gegen Hassrede und Diskriminierung vorgehen. Bei einem Treffen am Montag in Paris verurteilten die Justizminister Frankreichs, Deutschlands, Belgiens, Luxemburgs und Italiens sowie EU-Justizkommissar Didier Reynders den Anstieg von Straftaten und Hassrede gegen Minderheiten. Besonders in den sozialen Netzwerken hätten während der Pandemie Übergriffe stattgefunden.

Besorgt wegen Polen und Ungarn

Die Gruppe zeigte sich außerdem besorgt über Zweifel aus Ungarn und Polen an der Istanbul-Konvention zum Schutz von Frauen sowie ein ungarisches Gesetz, das die Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf Homosexualität und Transsexualität einschränkt. Nach dem Mordanschlag an dem niederländischen Kriminalreporter Peter R. de Vries unterstrichen die Justizminister und Reynders außerdem die Rolle von Pressefreiheit und Rechtsstaatlichkeit. De Vries sprachen sie ihre Unterstützung aus. (APA, 12.7.2021)