Die Bestätigungszeremonie am Dienstag in Teheran.

Foto: Reuters / Official Khamenei Website

Teheran – Irans oberster Führer Ayatollah Ali Khamenei hat die Wahl Ebrahim Raisis zum neuen Staatspräsidenten bestätigt. An der Zeremonie am Dienstag in Teheran nahm auch der scheidende Präsident Hassan Rohani teil. Die offizielle Amtseinführung Raisis erfolgt jedoch erst am Donnerstag nach der Vereidigung im Parlament. Zeitnah will er auch sein Kabinett vorstellen. Der 60-Jährige hatte die Präsidentenwahl im Juni mit knapp 62 Prozent der Stimmen gewonnen.

Khamenei ist Staatsoberhaupt und militärischer Oberbefehlshaber der islamischen Republik sowie auch die höchste geistliche Instanz. Laut Verfassung hat er in allen strategischen Belangen das letzte Wort und ein Vetorecht.

Atomabkommen kritisiert

Raisi wird nachgesagt, dass er in seiner früheren Funktion als Staatsanwalt für zahlreiche Verhaftungen und auch Hinrichtungen politischer Dissidenten verantwortlich gewesen sei. Politisch ist er ein weitgehend unbeschriebenes Blatt, hat aber in den vergangenen Jahren mehrmals den moderaten Kurs des bisherigen Amtsinhabers Rohani scharf kritisiert – auch das Atomabkommen von 2015 mit den fünf UN-Vetomächten und Deutschland. (APA, dpa, 3.8.2021)