Luxemburg/Moskau – Luxemburg hat einen Antrag auf Verbreitung eines deutschsprachigen TV-Programms des russischen Staatsmediums RT zurückgewiesen. Das Staatsministerium in Luxemburg teilte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur als Grund für seine Entscheidung am Freitag mit, dass es nicht zuständig sei.

Da der Mediendienstanbieter einen Sitz in der Bundesrepublik Deutschland unterhalte und ein wesentlicher Teil des mit der Bereitstellung des audiovisuellen Mediendienstes betrauten Personals in Berlin tätig sei, unterliege das TV-Programm der Rechtshoheit Deutschlands, so die Argumentation.

Über Satelliten

Die "Bild"-Zeitung hatte zuerst über die inzwischen offiziell getroffene Entscheidung der Abteilung Medien, Telekommunikation und Digitale Agenda des Staatsministeriums berichtet. Ziel des Antrags der Organisation TV Novosti, die hinter der Marke RT steht, war es laut Staatsministerium, das TV-Programm über Satelliten eines luxemburgischen Anbieters ausstrahlen zu lassen. Der Antrag war demnach im Juni eingegangen.

RT steht im Westen immer wieder als Propagandainstrument des Kreml in der Kritik. Zentraler Vorwurf: Der Sender verbreite im Auftrag des russischen Staates Verschwörungstheorien und Desinformationen. RT hat mehrere fremdsprachige Programme im Portfolio.

Früher Russia Today

RT – früher Russia Today – plant schon länger ein deutschsprachiges TV-Programm. RT DE bietet bisher Online-Berichte auf Deutsch an. Verbreitet werden die Inhalte über die Webseite und soziale Medien wie Facebook, Instagram und Youtube. Vom deutschen Tochterunternehmen RT DE Productions GmbH hieß es, man gehe davon aus, dass der geplante Kanal "RT auf Deutsch" heißen werde. Es sei Ziel, dass das Programm im Dezember 2021 auf Sendung gehen werde. Das Programm werde von Moskau ausgestrahlt via Satellit. Der Sender werde Produktionen von mehreren Standorten beziehen – einschließlich eines TV-Studios in Berlin Adlershof. RT DE hat seinen Standort in der deutschen Hauptstadt. (APA, dpa, 13.8.2021)