Wer eine Überraschung erwartet hatte, wurde ziemlich enttäuscht, als nach der Amtseinführung des neuen iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi in der vergangenen Woche nun auch dessen Regierungsteam bekanntgegeben wurde. Abgesehen von General Ahmed Vahidi, der schon früher Ministerposten bekleidete, und Rostam Ghasemi hat kaum jemand Erfahrung als Minister.
Vahidi, schon unter Ahmadinejad (2005–2013) Verteidigungsminister, soll Innenminister werden. Ghasemi, vormals Ölminister, soll das Bau- bzw. Infrastrukturministerium bekommen. Beide gehören den Revolutionsgarden an.
Al-Quds-Verbindungen
International bekannt wurde Vahidi als Befehlshaber der Al-Quds-Einheit. Sein Name wird mit dem Bombenanschlag auf das jüdische Gemeindezentrum Amia in der argentinischen Hauptstadt Buenos ¬Aires vom 18. Juli 1994 in Verbindung gebracht, weswegen er auch auf der Interpol-Liste gesuchter Personen zu finden ist.
Mit Hossein Amirabdollahian als Außenminister scheint in der Diplomatie eine neue Ära zu beginnen, in der die Beziehungen zur sogenannten Achse des Widerstands – Hamas, Syrien, Irak, Jemen – verstärkt werden soll.
Amirabdollahian war wegen Differenzen mit dem bisherigen Außenminister Mohammed Javad Zarif als Verantwortlicher für die arabischen Länder abgesetzt worden und wurde Berater von Parlamentssprecher Mohammad Bagher Ghalibaf.
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Der neue Außenminister gilt als bestens mit der Al-Quds-Einheit vernetzt und vertritt eine härtere Gangart als zuletzt gegenüber den USA und dem Westen allgemein.
Mit Ali Shamkhani als Chef des Sicherheitsrats steht nun auch fest, dass unter Präsident Raisi die iranische Linie der Atom-Verhandlungen mit dem Westen nicht mehr im Außenministerium, sondern eben im Sicherheitsrat entschieden wird.
"Der Schleier ist gelüftet"
Als Informationsminister ist Ismail Khatib vorgesehen. Er leitete bereits die Sicherheitskräfte der Justiz und hat enge Kontakte zum Büro von Ayatollah Ali Khamenei.
"Der Schleier ist gelüftet", schreibt Abbas Abdi, ein namhafter Journalist, der den Reformern nahesteht, in der Zeitung Afta. Die gegen den bisherigen Präsidenten Hassan Rohani agierende "Schattenregierung" habe nun die Möglichkeit, selbst das Ruder in die Hand zu nehmen.
Als Ergebnis der von Khamenei geforderten Verjüngung des Kabinetts ist jenes von Raisi mit einem Durchschnittsalter von 52 Jahren das bisher jüngste in der Geschichte der Islamischen Republik. Im Gegensatz zu seinen Versprechen ist in Raisis Team keine Frau. Für die für Samstag angesetzte Abstimmung über die Ministerliste im Parlament – dort haben die Konservativen die absolute Mehrheit – hatte Raisi jedenfalls keinen großen Widerstand zu erwarten. Bloß die Besetzung von maximal vier Regierungsposten könnte vorab noch für Diskussionen sorgen. (Amir Loghmany aus Teheran, 13.8.2021)