Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow lehnt ein klares Bekenntnis zur Nato ab.
Berlin/Kabul – Die Linke in Deutschland lehnt das von SPD und Grünen geforderte Bekenntnis zur Nato ab. "Ein klares Bekenntnis zur Nato würde heute bedeuten, einem Kriegsbündnis tatsächlich die Stimme zu geben", sagte Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow am Montag in Berlin. Vielmehr müssten sich SPD und Grüne als Mitunterstützer des Afghanistan-Einsatzes "einen Kopf machen, wie sie die eigene Außen- und Sicherheitspolitik neu orientieren wollen".
Konfrontation und Intervention hätten jedenfalls nicht zum Erfolg geführt. Bekenntnisse könne jeder einfordern, sagte Hennig-Wellsow weiter. Aber ob diese brauchbar seien in der Politik, sei fraglich, fügte die Linken-Chefin hinzu. Damit rückt ein nach der Wahl mathematisch womöglich denkbares rot-grün-rotes Bündnis weiter in die Ferne.
Thema im TV-Triell
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte bei dem TV-Triell der Kanzlerkandidaten am Sonntagabend mit Blick auf die Linke gesagt, in einer Koalition müsse es unter anderem ein klares Bekenntnis zur Nato geben. Ähnlich äußerte sich die Grünen-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock. Die Linke steht Nato und Auslandseinsätzen der deutschen Bundeswehr ablehnend gegenüber und hatte sich kürzlich im Bundestag bei der Abstimmung über den Evakuierungseinsatz in Afghanistan der Stimme enthalten.
Regierungswunsch
Hennig-Wellsow betonte zugleich, dass die Linke ebenso wie andere Parteien Kompromissbereitschaft mitbringen müsse für die Bildung einer Koalitionsregierung. Es sei indes "klar wie Kloßbrühe, dass wir Teil einer Regierung sein wollen", sagte die Parteichefin.
Hennig-Wellsow betonte die Gemeinsamkeiten mit SPD und Grünen. Während Union (CDU/CSU) und FDP die Reichen immer reicher machen wollten, sagten SPD und Grüne ebenso wie die Linke, dass sich die Vermögenden gesellschaftlich beteiligen müssten. "Wir sagen Vermögensteuer, wir sagen Vermögensabgabe."
Deshalb erschließe sich ihr nicht, wie SPD und Grüne ihre Projekte mit Union und FDP umsetzen wollen, sagte die Linken-Chefin. Es gehe hier um eine "Richtungsauseinandersetzung".
Die Linke muss bei den Wahlen am 26. September zunehmend um den Einzug in den Bundestag bangen. Sie liegt in Umfragen bei rund sechs Prozent der Stimmen, die Wahlhürde liegt in Deutschland bei fünf Prozent. Darüber hinaus sind einzelne Direktmandate möglich. (APA, red, 30.8.2021)