In der SPÖ gibt es zu Migrations- und Asylfragen nahezu jede Positionierung, von ganz links bis ganz rechts, von der Parteijugend über die Volkshilfe bis hin zu Hans Peter Doskozil im Burgenland. Dementsprechend schwer tut sich Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner, die Position der SPÖ nach außen zu vertreten und zu kommunizieren: welche nur? Das Thesenpapier von 2018 bietet ein paar Antworten, aber nicht auf jede Frage. Vor allem nicht, wenn sie aktuell sind.

Rendi-Wagner bemühte sich im ORF-Sommergespräch am Montagabend redlich, blieb aber schwammig: Sie vertrat in Asylfragen ungefähr jede mögliche Position, auch jene, die bei ÖVP und FPÖ derzeit mantraartig wiederholt wird: 2015 darf sich nicht wiederholen. Das ist freilich eine Frage der Perspektive. Wer hat 2015 Fehler gemacht: die Regierungen, die auf die große Flüchtlingsbewegung völlig unvorbereitet waren? Oder die Menschen, die an Bahnhöfen standen und ganz konkret versucht haben, anderen Menschen zu helfen?

In einem hat sich Rendi-Wagner immerhin festgelegt, und das ist wichtig, abseits von Plänen über Aufnahmezentren, die es vielleicht einmal geben wird oder auch nicht: Den in Gefahr befindlichen Menschen in Afghanistan, den Journalistinnen, den Richterinnen, den Frauenrechtlerinnen muss geholfen werden, jetzt und ganz konkret, auch von Österreich. Egal, wer wann welche Fehler schon begangen hat. Jetzt wäre es an der Zeit, das Richtige zu tun. Die Gelegenheit gibt es. (Michael Völker, 31.8.2021)