Dominic Raab wechselt die Ministerien.

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London – Der britische Premierminister Boris Johnson bildet sein Kabinett um. Dabei gibt es einen Wechsel im Außenministerium. Der bisherige Chefdiplomat Dominic Raab wechselt ins Justizministerium, wie der Regierungssitz Downing Street am Mittwoch per Twitter mitteilte. Zudem werde Raab zum Stellvertreter Johnsons und zum Lord Chancellor berufen.

Raabs Nachfolgerin im Außenministerium soll die bisherige Handelsministerin Liz Truss werden. Truss gilt als Liebling der konservativen Basis und machte sich einen Namen mit dem erfolgreichen Abschluss mehrerer internationaler Handelsabkommen nach dem Brexit.

Heftige Kritik

Raab hatte in den vergangenen Wochen heftig in der Kritik gestanden, weil er während des überhasteten Abzugs der Alliierten aus Afghanistan im Urlaub war und erst spät nach Großbritannien zurückkehrte. Das dürfte ihn nun den Job gekostet haben. Die Versetzung ins Justizministerium gilt als Degradierung. Bewährt hatte sich in der Afghanistan-Krise hingegen Verteidigungsminister Ben Wallace – er darf seinen Posten behalten.

Keinen Wechsel gibt es an den Spitzen im Finanz- und Innenministerium. Schatzkanzler Rishi Sunak und Innenministerin Priti Patel bleiben im Amt. Auch für Wirtschaftsminister Kwasi Kwarteng, Verkehrsminister Grant Shapps und den Brexit-Beauftragten David Frost geht es wie gewohnt weiter.

Drei weitere Personalien

Ihre Posten räumen mussten der bisherige Justizminister Robert Buckland sowie Bildungsminister Gavin Williamson und Wohnungsbauminister Robert Jenrick. Nachfolger Jenricks wird der langjährige Johnson-Verbündete Michael Gove, der sich vor allem um die vom Regierungschef versprochene Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen dem wohlhabenden Süden Englands und dem wirtschaftlich abgehängten Norden kümmern soll. Als gebürtiger Schotte ist er auch für das Thema Einheit des Königreichs zuständig. Für den vor allem wegen Planungsfehlern bei den Schulprüfungen in der Pandemie stark kritisierten Williamson rückt Nadhim Zahawi ins Kabinett, der bisher als Staatssekretär für die Corona-Impfkampagne verantwortlich war.

Bei der Kabinettsumbildung gehe es darum, ein starkes und vereintes Team zusammenzustellen, um die Erholung von der Pandemie besser voranzutreiben, sagte ein Regierungssprecher. Ein regelmäßiger Umbau des Kabinetts ist in Großbritannien üblich und gilt als Instrument für den Premierminister, um seine Autorität zu festigen. Boris Johnson hätte das – anders als seine Vorgängerin Theresa May, die eine Minderheitsregierung anführte – eigentlich nicht nötig. Seine konservative Tory-Partei verfügt über eine satte Mehrheit im Unterhaus. Allerdings wird vermutet, dass Johnson weiteren Spekulationen einen Riegel vorschieben wollte, damit die Debatte nicht den bevorstehenden Parteitag seiner Konservativen überschattet. (APA, dpa, Reuters, 15.9.2021)