Mittlerweile zum dritten Mal Premier: Edi Rama (PS).

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Tirana – Das Parlament in Tirana hat den Chef der Sozialistischen Partei (PS), Edi Rama, zum dritten Mal in Folge zum Ministerpräsidenten Albaniens gewählt. Bei der Abstimmung am Freitag stimmten 77 von 140 Abgeordneten für Rama und sein Kabinett, berichtete der Sender Top Channel. 53 Abgeordnete stimmten dagegen, einer enthielt sich der Stimme. Die Sozialisten hatten bei der Wahl im April eine absolute Mehrheit errungen und können somit alleine regieren.

Ramas neue Regierung fällt durch einen hohen Frauenanteil auf. Zwölf der 17 Minister und Staatssekretäre sind Frauen. Außenministerin bleibt Olta Xhaçka, die das Amt im Jänner übernahm und davor Verteidigungsministerin war. In seiner Regierungserklärung bekannte sich Rama in der Nacht auf Freitag zu drei Schwerpunkten: Infrastrukturprojekte, Bekämpfung der Corona-Pandemie und Behebung der Schäden des Erdbebens von Ende 2019. "Das sind Vorhaben, die zu 100 Prozent machbar sind", sagte er.

Demokratie "liquidiert"

Oppositionsführer Lulzim Basha von der rechten Demokratischen Partei (PD) warf Rama in der Debatte vor, die Demokratie zu "liquidieren". Er bezog sich auf Berichte internationaler Wahlbeobachter, die die Einmischung staatlicher Stellen in den Wahlkampf und Stimmenkauf bei der Wahl im April beanstandet hatten. Vom Westen angestoßene Reformen hatten allerdings diese Missstände im Vergleich zu vorangegangenen Wahlen reduziert.

Rama, ein akademisch ausgebildeter Künstler, ist seit 2005 Vorsitzender der PS. Von 2000 bis 2011 war er Bürgermeister der Hauptstadt Tirana, seit 2013 ist er Regierungschef. Albanien ist seit 2009 Nato-Mitglied und strebt die EU-Mitgliedschaft an. Diese gab im Vorjahr grünes Licht für Beitrittsverhandlungen. (APA, dpa, 17.9.2021)