Wer soll das Land führen? – Diskussion der Spitzenkandidaten Gerstorfer, Haimbuchner und Stelzer am Freitag bei den "Oberösterreichischen Nachrichten".
Linz – Bei einer Wahl kann man ja nur einer Partei eine Stimme geben – aber viele Wahlberechtigte verbinden mit dem Wahlergebnis zusätzliche Hoffnungen. Diese können künftige Koalitionen und Ämterverteilungen betreffen – oder auch die Größenverhältnisse der Parteien zueinander. Oder die Themen, mit denen sich die Politik in den Jahren nach der Wahl bevorzugt widmen soll.
Wahlmotiv-Forschung
Aus diesem Grund lässt der STANDARD in den jeweils letzten Umfragewellen vor einer Wahl solche Motive, die die Wahlentscheidung mit beeinflussen können, abfragen. Dies dient auch der Überprüfung der Wirksamkeit von Wahlkampfstrategien der Parteien: Die oberösterreichische ÖVP versucht beispielsweise, möglichst viele Wähler dafür zu gewinnen, Thomas Stelzer im Amt zu bestätigen.
Dies gelingt nur teilweise: Nur 29 Prozent der vom Linzer Market-Institut befragten Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher geben das als Wahlmotiv an – immerhin ist es für drei Viertel der erklärten ÖVP-Anhänger bedeutsam.
Die Stärken der ÖVP
Andererseits zeigt die STANDARD-Umfrage, dass die ÖVP die Landespolitik kommunikativ dominiert: 65 Prozent der Befragten nennen zuerst die ÖVP, wenn man danach fragt, welche Partei im Land ob der Enns die Themen vorgibt, weitere acht Prozent nennen zunächst eine andere Partei, dann aber doch noch die ÖVP.
Demgegenüber sehen die Summen der anderen Parteien mickrig aus: Zehn Prozent Erstnennungen und immerhin 33 Prozent weitere Nennungen gibt es für Koalitionspartner FPÖ, sieben plus 19 lautet die Einschätzung der SPÖ und drei Prozent Erstnennungen plus 26 Prozent Zweitnennungen gibt es für die Grünen.
Auffallend ist aber, dass die Corona-kritische Liste MFG als einzige weitere wahlwerbende Gruppe überhaupt auf Erstnennungen kommt, nämlich zwei Prozent – und dass da noch weitere drei Prozent an weiteren Nennungen dazukommen.
Ausgespartes Thema
Überhaupt ist das Corona-Thema, so sorgsam es auch vor allem von den im Bund regierenden Parteien ÖVP und Grüne umschifft wird, in höchstem Maße präsent. Die Umfrage, die noch vor den Ausreisebeschränkungen in Braunau stattgefunden hat, zeigt: 54 Prozent der Befragten wünschen sich als wesentlichste Folge der Wahl, "dass Oberösterreich gut durch die Corona-Krise kommt".
Mit deutlichem Abstand dahinter kommt mit 46 Prozent der Wunsch, dass die Arbeitsplätze etwa in der Industrie nicht gefährdet werden. Das ist ein Thema, das besonders ältere und sozialdemokratisch geprägte Befragte anspricht. Dann geht es darum, dass die Probleme gelöst werden, die es in Oberösterreich mit Ausländern gibt – unverändert gegenüber der Vergleichsbefragung vor der Wahl 2015 nennen das vier von zehn Befragten, Freiheitliche und ÖVP-Anhänger in besonders hohem Maße. Schließlich das "grüne" Thema, dass Oberösterreich eine Vorreiterrolle beim Klimaschutz einnehmen sollte: Das wünschen immerhin 37 Prozent – neben den erklärten Grünen auch viele Sozialdemokraten und Neos-Wähler.
Zurück zu Corona: DER STANDARD ließ erheben, wie die oberösterreichische Bevölkerung die Lage im Land einschätzt. Demnach sagen elf Prozent, dass das Land gesundheitlich besser durch die Pandemie gekommen wäre als der Rest Österreichs, 18 Prozent nehmen eine schlechtere Performance wahr und 66 Prozent eine etwa gleiche. Einen besonders kritischen Blick haben Grünen-, Neos- und SPÖ-Wähler. Allerdings glauben immerhin 20 Prozent, dass Oberösterreich wirtschaftlich besser durch die Krise gekommen ist . Nur sieben Prozent meinen, dass es wirtschaftlich im Land schlechter gelaufen wäre – und da tun sich auch die Anhänger der Landtagsopposition nicht als besondere Kritiker hervor.
Weiters wurde gefragt, welche der oberösterreichischen Parteien nach Ansicht der Befragten "die richtigen Positionen" in der Corona-Pandemie vertreten hätten. Da schneiden ÖVP und Grüne mit deutlichen Mehrheiten positiv ab. Und überraschenderweise schafft es auch die neue Kleinpartei MFG in das Ranking (wobei zwei Drittel der Befragten sagen, dass sie MFG nicht beurteilen können oder wollen).
Und immerhin jeder elfte Befragte traut MFG zu, das Land gut in die Zeit nach der Pandemie führen zu können. Das ist viel für eine Kleinpartei, muss aber im Verhältnis zu den 43 Prozent gesehen werden, die das der MFG ausdrücklich nicht zutrauen. Und zu den 61 Prozent, die das der ÖVP sehr wohl zutrauen. (Conrad Seidl, 20.9.2021)