Dass jemand eine Ware bestellt und sich dann doch für ein Konkurrenzprodukt entscheidet, kommt immer wieder vor. Das führt dann oft zu Zusatzkosten oder gar einem Rechtsstreit, aber nicht zu einer internationalen Krise wie im Fall von Australiens überraschender Entscheidung, den Auftrag für französische U-Boote fünf Jahre nach Unterzeichnung zu stornieren und stattdessen Boote mit US-Nukleartechnologie zu bauen. Die Empörung in Paris über diesen Schritt liegt zum Teil am riesigen Auftragswert von 35 Milliarden Dollar und den unzähligen Jobs, die daran hängen, aber noch viel mehr an der geopolitischen Dimension des Konflikts.

Der Streit über das geplatzte U-Boot-Geschäft sorgt für hohe Wellen.
Foto: AP/Chief Petty Officer Amanda Gray

Das Drama ist eine Folge zahlreicher diplomatischer Fehler. Die Regierung in Australien hat ihren Sinneswandel den Franzosen zu wenig kommuniziert, und in Paris wurden die leisen Signale aus Canberra nicht gehört. So kam es zu einem Schock, auf den Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron, der bereits im Wahlkampf steht, nicht vorbereitet war. Auch dass die Regierung von US-Präsident Joe Biden mit ihrem frankophilen Außenminister Antony Blinken beim Aufbau des neuen Sicherheitspaktes mit Australien und Großbritannien die Sensibilität der Franzosen mit ihren eigenen strategischen Interessen im Pazifik vernachlässigt hat, zeugt von wenig außenpolitischer Kompetenz in Washington. Dass die britische Brexit-Regierung drinnen ist und Frankreich draußen, verstärkt den Ärger in Paris.

Macrons heftige Reaktion ist dennoch übertrieben. Dahinter steht wohl nicht nur der Zorn über diesen "Dolchstoß", wie er in Paris genannt wird, sondern ein taktisches Kalkül. Macron strebt für die EU schon lange eine stärkere globale Rolle an, in der Frankreich die Führungsrolle innehat, und will die Abhängigkeit von den USA und der Nato verringern. Ob er mit seinem Zornausbruch diesem Ziel tatsächlich näherkommt, ist allerdings fraglich.

Chinas Aggressionen

Nach einigem Zögern haben sich die EU-Partner solidarisch hinter Frankreich gestellt – zumindest mit Worten. Das mag politisch notwendig sein. Die Ankündigung der EU-Kommission, die Handelsgespräche mit Australien und den USA wegen des Vertragsbruchs auszusetzen, hebt den Konflikt allerdings auf eine wirtschaftliche Ebene, auf die er nicht gehört. Von besseren Handelsverträgen profitieren nämlich alle Seiten.

Australiens Vorgehen war ungeschickt, aber nicht ganz unbegründet. Seit dem Vertragsabschluss mit Frankreich im Jahr 2016 hat sich die Sicherheitslage des Pazifikstaates verschlechtert. China ist von einem Partner zum Feind geworden, der Australien regelmäßig drangsaliert. Angesichts dieser neuen Gefahr gibt es für das Land gute Argumente, sich mit technologisch höherwertigen Atom-U-Booten aus den USA statt mit Dieselbooten aus Frankreich auszurüsten. Diese militärische Stärkung scheint der Regierung auch saftige Pönalzahlungen wert zu sein.

Doch auch die besten Waffen nützen gegen Chinas Aggressionen wenig, wenn die westlichen Demokratien in ihrer grundsätzlichen Haltung zu Peking nicht einig sind. Und das war schon vor dem U-Boot-Streit nicht der Fall. Die unter Donald Trump begonnene Konfrontationspolitik der USA, die Biden fortsetzt, stößt in Europa auf Widerstand. Diese Kluft erleichtert China die Verfolgung einer zunehmend brutalen Machtpolitik. Sie zu schließen ist wichtiger als die Frage, wer U-Boote an Australien liefert. (Eric Frey, 21.9.2021)