Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger kann jubeln: Neun Jahre nach ihrer Gründung ist die Partei nun auch in Oberösterreich offiziell etabliert.
Es war wieder einmal eine Zitterpartie. Wie schon bei den vergangenen Wahlen in Niederösterreich, Tirol und der Steiermark schafften die Neos den Einzug in Oberösterreichs Landtag nur knapp: 4,2 Prozent der Stimmen erhielt die Partei, vier Prozent sind für den Einzug nötig. Damit haben die Pinken ihr offiziell gestecktes Ziel auch schon erreicht: In ländlich geprägten Bundesländern haben sie es immer schwer, dementsprechend hoffte man auf das Überspringen der niedrigsten Hürde.
Büro, Personal, Struktur
Die Auswirkungen auf die Bundespartei sind nicht zu unterschätzen. Denn als Landtagspartei haben die Neos nun bessere Karten, auch bei österreichweiten Wahlkämpfen. Bis dato ist die pinke Landespartei in Oberösterreich eine weitgehend vom Ehrenamt getragene Organisation. Der Einzug in den Landtag bringt der Partei nun ein Büro, Personal – also eine Struktur für politische Arbeit, die auch für die Mobilisierung der 1,1 Millionen oberösterreichischen Wahlberechtigten etwa bei Nationalratswahlen hilfreich ist.
Hoffnung geben den Neos darüber hinaus die Ergebnisse bei den Gemeinderatswahlen in dem Bundesland: Mit Hirschbach im Mühlkreis (29 Prozent), Sankt Marien (17 Prozent), Auerbach (16 Prozent) und Gmunden (zehn Prozent) konnten einige Hochburgen etabliert werden. Aber auch in den aus Neos-Sicht schwächsten Gemeinden erhielt die kleine Partei nirgends weniger als zwei Prozent.
Großes Plus bei Förderung
Dazu kommt auch noch ein Batzen Geld: Mehr als eine halbe Million Euro dürften die Neos durch die großzügige Parteienförderung in Oberösterreich erhalten. Das sind Mittel, die – direkt oder indirekt – auch den Zwecken der Bundespartei zugutekommen.
Nicht zuletzt bedeutet das Wahlergebnis auch einen Motivationsschub für die Partei, die nun neun Jahre nach ihrer Gründung in sieben Landtagen vertreten ist (in Linz wurde der Wahlerfolg am Sonntag noch lange gefeiert). Auch der Zuwachs in Graz passt gut zur Erzählung einer jungen Partei, die im ganzen Land Fuß fasst. Zumal die Neos die einzige im Gemeinderat vertretene Partei sind, die laut Wählerstromanalyse keine Stimmen an die siegreiche KPÖ verloren hat.