Die MFG will auf möglichst allen Stimmzetteln stehen.
Wien/Linz – Bezüge zu Oberösterreich suchte man im Wahlprogramm der Partei Menschen, Freiheit, Grundrechte (MFG) vergeblich. Vielmehr fokussierte die bei den Landtagswahlen so erfolgreiche Liste auf die allgemeine Ablehnung von Corona-Schutzmaßnahmen. Die Vermutung liegt also nahe, dass die Partei auch bei den kommenden Landtagswahlen oder gar einer bundesweiten Wahl reüssieren könnte – sofern Corona auch dann noch Thema sein sollte. Dass Antritte geplant sind, gab Bundesparteiobmann Michael Brunner bereits bekannt.
Strukturen dafür werden schon aufgebaut. Eine Bundesorganisation existiert bereits, neben Obmann Brunner fungiert der Gynäkologe Christian Fiala als Stellvertreter. Generalsekretär ist Gerold Beneder. Letzterer sollte im Jänner noch bei einer Pressekonferenz mit dem damaligen Klubobmann und heutigen Chef der FPÖ, Herbert Kickl, teilnehmen. Dazu kam es dann doch nicht. Es solle nicht das Gefühl der "Vereinnahmung" entstehen, sagte Kickl damals. Beneder ist, so wie Brunner, Teil der "Anwälte für Aufklärung", die sich gegen Corona-Maßnahmen engagieren.
Neun Landesgruppen
Im Gespräch mit dem STANDARD erklärt der Jurist: "Wir sind gekommen, um zu bleiben." Die Linie der Partei sei, "überall, wo eine Wahl stattfindet, auch anzutreten. Außer es steht dem irgendetwas entgegen." Gründe für den Verzicht auf eine Kandidatur könnten etwa Geld- oder Personalmangel sein. Neben Oberösterreich existieren laut Beneder aber in allen anderen Bundesländern Landesgruppen, zum Teil würden sie sich aber noch im Aufbau befinden.
Die nächsten Wahlen, bei denen sich die MFG beweisen könnte, sind Gemeinderatswahlen in Tirol und dem Burgenland (2022). Auch in Waidhofen an der Ybbs und Krems an der Donau wird gewählt. Die nächsten Landtagswahlen finden planmäßig erst im Jänner 2023 in Niederösterreich statt. Beneder rechnet überall mit einem Antreten seiner Partei.
Und dann wäre da noch die Bundespräsidentschaftswahl in einem Jahr. "Da haben wir uns noch kein Bild gemacht", sagt Beneder. Aber MFG-Bundesobmann Brunner könnte er sich als Kandidaten schon vorstellen. (van, sefe, 28.9.2021)