Kommt nach dem Sensationswahlsieg der KPÖ in Graz jetzt Rot-Rot-Grün – oder doch alles ganz anders? Momentan ist in der steirischen Landeshauptstadt nach dem außergewöhnlichen Wahlsonntag alles im Fluss. Auch die KPÖ, die von ihrem Erfolg selbst überrascht wurde, muss sich erst sortieren.

Die Kommunisten haben nun drei von sieben Sitzen im Stadtsenat. Durch die neue starke Position steht KPÖ-Chefin Elke Kahr auch der Bürgermeisterinnensessel zu. Aber bringt sie eine Mehrheit für eine stabile Stadtregierung zustande? Das ist noch unklar. Kahr kann sich bis jetzt nur auf die SPÖ verlassen, die aber bloß über vier Sitze im Gemeinderat verfügt. Zusammen haben KPÖ und SPÖ 19 Mandate – sechs zu wenig für eine Mehrheit.

In der Grazer SPÖ heißt es auf Nachfrage jedenfalls, dass die Partei auch in der Vergangenheit stets den Wahlsieger zum Bürgermeister gewählt habe. So wollen das die Stadtroten auch diesmal halten. Die Neos und die FPÖ werden Kahr als Bürgermeisterin hingegen nicht unterstützen, auch das steht bereits fest.

"Zu große Distanz zur KPÖ"

Und die ÖVP? "Bei aller Wertschätzung, aber diesmal können wir nicht den Ersten unterstützen", sagt ÖVP-Klubobfrau Daniela Gmeinbauer im STANDARD-Gespräch. "Die Differenzen und die Distanz zur KPÖ sind zu groß." Die ÖVP hat bei der Wahl am Sonntag zwölf Prozentpunkte verloren. Gmeinbauer glaubt dennoch, dass auch diesmal noch "alles möglich ist". Bei der konstituieren Sitzung des Gemeinderats am 17. November könne man bei der anonymen Wahl ja auch einen anderen Name auf den Stimmzettel für das Bürgermeisteramt schreiben, sagt sie.

Es liegt somit an den Grünen, Kahr eine Mehrheit zu sichern. Ob Gmeinbauer von den Grünen ein Signal erhalten habe, dass auch sie Kahr womöglich nicht wählen? "Nein", sagt die ÖVP-Klubchefin verschwörerisch, sie habe jedoch "eine Vermutung".

Von den Grazer Grünen war am Dienstag wenig zu hören, man sei "in alle Richtungen" offen. Zunächst gebe es aber ein Gespräch zwischen Kahr und der grünen Parteichefin Judith Schwentner. Die Bedingung der Grünen sei "eine stabile Koalition", die als "Klimaschutzkoalition" geführt werde. Am Ende der Verhandlungen stehe Personelles, dann werde auch entschieden, ob die Grünen Kahr als Bürgermeisterin unterstützen.

Hinzu kommt: Nach dem Verständnis der KPÖ gebührt dem Zweiten – also der ÖVP – das Vizebürgermeisteramt. Das könnte ein Knackpunkt in Koalitionsgesprächen mit den Grünen werden. In Graz geht nun außerdem das Gerücht um, die Bundes-ÖVP mache bereits bei den Bundesgrünen Stimmung gegen eine rot-rot-grüne Koalition in Graz. Davon will in Wien allerdings noch niemand etwas gehört haben. (Walter Müller, Katharina Mittelstaedt, 28.9.2021)