Es wächst erneut zusammen, was in Oberösterreich offenbar politisch zusammengehört. Schon bald wird über dem Linzer Landhaus schwarz-blauer Rauch aufsteigen. Die Schönwettertreffen mit den anderen Parteien hat man vonseiten der ÖVP brav absolviert, hinter verschlossenen Türen aber schon detailreich mit der FPÖ Gespräche geführt.

Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer hat somit den für ihn und die Partei deutlich angenehmeren Weg eingeschlagen. Man reicht dem klaren Wahlverlierer – die FPÖ hat ein sattes Minus von über zehn Prozent zu verdauen – die Hand und ignoriert letztlich den Wählerwillen. Das Ziel scheint längst nicht mehr zu sein, Politik für das Land und die Menschen zu machen, sondern vielmehr, es sich besonders mächtig im Landtag bequem zu machen. Zur Erinnerung: Im schwarzen Idealfall wird die ÖVP fünf von neun Regierungsposten besetzen und sich damit die Absolute in der Landesregierung sichern. Ein erklärtes Ziel, das für Stelzer mit einer aktuell handzahmen FPÖ am einfachsten zu erreichen ist.

Das Problem wurzelt in einem System, das längst zum Gift der Demokratie geworden ist. Dem Proporz ist es zu verdanken, dass sich die Landesregierung bislang nur selbst auf die Finger geschaut hat. Man darf also hoffen, dass mit MFG und den Neos zumindest dann und wann eine kleines Kontrolllamperl im Landhaus aufleuchtet. (Markus Rohrhofer, 4.10.2021)